Die Europäische Union hat beschlossen, gegen Facebook und Instagram vorzugehen und gezielte Werbung zu verbieten. Dies ist eine erfreuliche Nachricht für Datenschützer und den Schutz unserer Privatsphäre. Die norwegische Datenschutzbehörde Datatilsynet hat das bereits bestehende Verbot von zielgerichteter Werbung erweitert und präzisiert. Das sogenannte Targeting ermöglicht es Meta die Muttergesellschaft von Facebook Inhaltsvorlieben Nutzerinformationen und Standortdaten zu kombinieren um personalisierte Profile zu erstellen und darauf basierend gezielte Werbung zu schalten.
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDPB) hat nun in einer Dringlichkeitsentscheidung die irische Datenschutzkommission (DPC), zuständig für Meta bzw․ Facebook, angewiesen die Verarbeitung personenbezogener Daten für verhaltensorientierte Werbung innerhalb von zwei Wochen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum zu untersagen. Das bedeutet; dass Meta die beanstandeten Praktiken beenden muss. Die Vorsitzende des EDPB, Anu Talus, betont die Dringlichkeit dieser Maßnahme und stellt klar, dass vertragliche Vereinbarungen keine ausreichende Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta darstellen, insbesondere im Zusammenhang mit verhaltensorientierter Werbung auf Plattformen wie Facebook oder Instagram.
Obwohl das Verbot in Norwegen bereits gilt, scheint Facebook weiterhin gegen die Entscheidung zu verstoßen. Die norwegische Datenschutzbehörde hat deshalb beschlossen den Fall vor den Europäischen Datenschutzausschuss zu bringen. Dieser hat einstimmig für ein dauerhaftes Verbot dieser illegalen Aktivitäten auf europäischer Ebene gestimmt. Das Ergebnis ist, dass Europa Facebook stoppt! Es bleibt abzuwarten, ebenso wie Meta auf diese Entwicklung reagieren wird und ob ähnliche Maßnahmen ebenfalls für andere Social-Media-Plattformen ergriffen werden. Für Datenschützer ist das Verbot jedoch ein wichtiger Schritt um die Privatsphäre der Nutzer in der Europäischen Union zu schützen und die Auswirkungen der gezielten Werbung zu minimieren.
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