Tag: Urteil [Seite 9]

Huawei: Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland abgewendet

Huawei: Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland abgewendet

Der chinesische Hersteller Huawei hat ein vor dem Landgericht Düsseldorf erwirktes Verkaufsverbot für bestimmte Geräte abgewendet. Dafür hat das Unternehmen ein Lizenzabkommen mit dem Patentverwalter MPEG LA geschlossen. Huawei will aber auch weiter vor Gericht streiten.

Apple reagiert auf iPhone-Verkaufsverbot

Apple reagiert auf iPhone-Verkaufsverbot

Apple legt Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I, das den weiteren Verkauf einieger iPhone-Modelle in Deutschland untersagt. Gleichzeitig entfernt der Hersteller iPhone 7 (Plus) und iPhone 8 (Plus) aus den eigenen Stores. Bei anderen Händlern bleiben die Geräte jedoch weiter verfügbar.

iPhone: Apple stoppt Verkauf mehrerer Modelle in Deutschland

iPhone: Apple stoppt Verkauf mehrerer Modelle in Deutschland

Apple nimmt zwei iPhone-Serien vorerst aus den eigenen Geschäften in Deutschland. Damit reagiert das Unternehmen auf das gestrige Urteil des Landgerichts München. Es geht bei dem Verfahren um eine Technik, mit der der Stromverbrauch des Telekommunikationschips angepasst wird, um eine längere Akkulaufzeit zu erzielen.

Apple: Qualcomm erstreitet iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

Apple: Qualcomm erstreitet iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

Qualcomm hat in Deutschland ein Verkaufsverbot für verschiedene iPhone-Modelle erwirkt. Es geht dabei um eine Patentverletzung durch ein Hardware-Bauteil. Qualcomm kann das Urteil vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung von 668 Millionen Euro hinterlegt.

Urteil: Gebühr für Nicht-Nutzung des Mobilfunkvertrags ist unrechtmäßig

Urteil: Gebühr für Nicht-Nutzung des Mobilfunkvertrags ist unrechtmäßig

In einem Urteil hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein entschieden, dass Mobilcom-Debitel eine zu unrecht erhobene Gebühr an den Staat abführen muss. Der Netzbetreiber hatte die Gebühr verlangt, wenn Kunden über einen Zeitraum von drei Monaten hinweg weder telefoniert, noch SMS versendet hatten.

Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht schränkt Beitragspflicht ein

Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht schränkt Beitragspflicht ein

Der Rundfunkbeitrag bleibt, darf aber nicht für Zweitwohnungen erhoben werden. Der potentielle Nutzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reicht nach Ansicht der Richter aus, dass alle dafür zahlen müssen. Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar.

11 Milliarden: Muss Google bald Rekordstrafe zahlen?

11 Milliarden: Muss Google bald Rekordstrafe zahlen?

Die EU-Wettbewerbskommission wird in Kürze ihr Urteil gegen Google verkünden. Dem Internetriesen wird vorgeworfen, die Marktmacht seines mobilen Betriebssystems Android zu missbrauchen. Das könnte Strafzahlungen von bis zu 11 Milliarden US-Dollar nach sich ziehen.

Samsung-Urteil: Kein Update-Zwang für ältere Galaxy-Smartphones

Samsung-Urteil: Kein Update-Zwang für ältere Galaxy-Smartphones

Zu einer umfassenden und bis zu vier Jahre dauernden Update-Garantie für alle Galaxy-Smartphones wollten Verbraucherschützer Samsung zwingen. Ihre Klage vor Gericht scheiterte aber. Nur ein Info-Banner auf der Samsung-Website ist ein kleiner Erfolg für Consumentenbond.