440 Millionen US-Dollar: Apple soll VirnetX für FaceTime-Patente zahlen

Apple und die Patentholdingfirma VirnetX sind seit Jahren in einen Rechtsstreit verwickelt, bei dem es unter anderem um Apples Videotechnik FaceTime geht. Ein "Final Judgment" wurde nun zugunsten von VirnetX entschieden was Apple dazu verpflichtet, 440 Millionen US-Dollar zu zahlen. Allerdings plant Apple Berufung gegen das Urteil einzureichen.


Darin weißt der Richter alle Einwände Apples zurück und spricht VirnetX nun eine Schadenersatzsumme in Höhe von 439⸴7 Millionen US-Dollar zu.

VirnetX: Drittes Mal gewonnen

Das entspricht laut VirnetX 1⸴20 💲 Dollar pro iPhone, iPad & Mac ? ergänzt um Strafzahlungen für ein sogenanntes Willful Infringement, weil Apple die Patente von VirnetX ebenfalls nach dem ersten Richterspruch 2012 weiterverwendet haben soll. Hinzu kommen Zinsen und Anwaltskosten. "Dies ist das dritte Mal, das eine Jury für uns und gegen Apple entschieden hat", hieß es in einem Statement von VirnetX.

Die Ursprungsklage war bereits 2010 eingereicht worden. 2012 wurden VirnetX dann 368⸴2 Millionen Dollar zugesprochen. Berufungsverfahren und neue richterliche Entscheidungen sorgten dann dafür, dass sich das Verfahren über sieben Jahre hinzog. Der zuständige Richter im jüngsten Teil des Verfahrens sagte. Dass Apple nach 2012 weiterhin VirnetX-Verfahren verwendet hat, sei "unvernünftig risikoreich" gewesen. Deshalb kamen weitere 41⸴3 Millionen Dollar an Schadenersatz und 96 Millionen für weitere Kosten & Zinsen hinzu.

Zweites Verfahren über 600 Millionen Dollar

In einem zweiten Verfahren hatte VirnetX zwischenzeitlich über 600 Millionen Dollar zugesprochen bekommen gleichwohl entschied ein Richter später gegen diesen Beschluss. Bei dem Streit geht es um Verfahren – die Apple für seine Videotechnik FaceTime nutzt. Diese sollen die Patente von VirnetX verletzen. Zudem gibt es einen weiteren Klagepunkt der VPN-on-Demand-Techniken umfasst die von den VirnetX-Patenten laut Aussagen der Holdingfirma ähnlich wie abgedeckt sind. Apple hatte FaceTime und VPN-Verwendung daraufhin teilweise verändert.

Apple will sich mit der Entscheidung im Eastern District of Texas, in dem regelmäßig Patentsachen bearbeitet werden, nicht zufrieden geben. Ein Sprecher des Konzerns teilte mit, es werde gegen das "Final Judgment" in Berufung gehen. Das soll auch dann noch möglich sein, anschließend das ursprüngliche Verfahren verloren wurde und eine erste Berufung erfolgte.

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