Das Bezirksgericht in Den Haag hat entschieden. Dass Samsung mit einigen seiner Android-Geräte das Apple-Patent EP2059868 verletzt. Das Urteil erging am Mittwoch und stellt einen Sieg für Apple dar.
Apple hatte in dieser Angelegenheit im Sommer 2011 eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, die welche Einfuhr bestimmter Samsung-Smartphones & Tablets ab Android 2․2․1 in die Niederlande untersagte.
Aus dem Apple-Patent: Das Weiterwischen zum nächsten Foto
Der südkoreanische Konzern hatte im Gegenzug die beanstandete Funktion bei seinen Android-Geräten zunächst durch ein Softwareupdate modifiziert und konnte die Verfügung so umgehen. Nun muss das Unternehmen jedoch eine Entschädigung für die Patentverletzung an Apple zahlen. Deren Höhe soll in einem weiteren Verfahren geklärt werden. Bei einer fortgesetzten Verletzung des Apple-Patentes ordnete das Gericht eine Strafzahlung in Höhe von 100․000 Euro pro Tag an.
Apple und Samsung führen seit Anfang 2011 einen Patentstreit der in zahlreichen Ländern ausgetragen wird. In einem großen US-Prozess hatte eine Jury Samsung im August zu einer Schadenszahlung von über einer Milliarde Dollar an Apple verurteilt ? der südkoreanische Konzern geht derzeit gegen die Entscheidung vor; die nächste Anhörung folgt Anfang Dezember.
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