Die schwedischen Behörden haben die Ermittlungen gegen Julian Assange wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung eingestellt. Der Haftbefehl wurde aufgehoben. Assange hatte sich seit sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London versteckt gehalten um einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Nun kann er die Botschaft verlassen – ohne eine Anklage in Schweden befürchten zu müssen. Allerdings bleibt die Situation unklar da die USA weiterhin ein Auslieferungsersuchen für Assange haben.
Das teilte sie am heutigen Freitag mit. Damit wird ebenfalls der europaweite Haftbefehl gegen den Whistleblower aufgehoben. Der befindet sich seit Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London um diesem Haftbefehl und einer befürchteten Auslieferung an die USA entgegen zu wirken.
Julian Assange stand jahrelang unter Verdacht zwei Frauen in Schweden sexuell belästigt zu haben. Im August 2010 soll er mit ihnen Geschlechtsverkehr gehabt und dabei gegen deren Willen kein Kondom benutzt haben. Er selbst hat die Vorwürfe immer bestritten und vermutete ein Komplott dahinter.
Mit Veröffentlichungen hatte seine Plattform Wikileaks vor allem die US-Regierung immer wieder massiv in Schwierigkeiten gebracht. In einem Gerichtsmarathon in Großbritannien hatte er jahrelang gegen eine Auslieferung gekämpft und war schließlich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Dort entging er seitdem den Bemühungen der schwedischen Ermittler, den Vorwürfen auf den Grund zu gehen.
Kein Weg aus der Botschaft
Wie die schwedische Nachrichtenseite The Local berichtet, hält die zuständige Generalstaatsanwältin Marianne Ny es nicht weiterhin für verhältnismäßig, Untersuchungshaft in Abwesenheit gegen Assange zu verhängen. Auch der europäische Haftbefehl werde deswegen nicht mehr aufrechterhalten. Deshalb habe sie angeordnet; die Ermittlungen zu beenden.
Julian Assange selbst zeigte sich auf Twitter erfreut über die Entscheidung. Ecuadors Botschaft will er aber wohl trotzdem nicht so schnell verlassen. Denn Großbritannien wolle weder bestätigen noch verneinen, dass bereits ein Auslieferungsersuchen der Vereinigten Staaten vorliegt, twitterte Wikileaks. Der Fokus richte sich deswegen auf das Vereinigte Königreich.
Update 12:15 Uhr: Die Londoner Polizei hat inzwischen erklärt, dass weiterhin ein Haftbefehl gegen Assange vorliege den sie zu vollstrecken gezwungen sei, sobald Assange die Botschaft Ecuadors verlassen sollte. Assange war im Juni 2012 nicht zu einer polizeilichen Anhörung erschienen, woraufhin ein Gericht den Haftbefehl ausgestellt hatte. Nachdem die Schweden nun den Europäischen Haftbefehl zurückziehen · werde Assange aber nur noch für ein minderschweres Vergehen gesucht · betont die Polizei. Das werde die Behörde auch beim Ressourceneinsatz berücksichtigen.
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? Julian Assange (@JulianAssange) 19. Mai 2017
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