Der Konflikt zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nachdem Samsung im Patentstreit vor dem Obersten Gerichtshof der USA einen Sieg errungen hat, geht es nun zurück an die Vorinstanz. Hier muss erneut entschieden werden – ob Samsung Patentrechte von Apple verletzt hat. In dem Streit geht es um ältere Geräte beider Hersteller wie das Samsung Galaxy und das iPhone von Apple. Der Schaden der durch die Verletzung der Patentrechte entstanden sein soll, wird auf mindestens 698$ geschätzt. Die Entscheidung der Vorinstanz wird deshalb erhebliche Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des Konflikts haben.
Das Berufungsgericht muss entscheiden, ebenso wie hoch Samsungs Strafe für iPhone-Geschmacksmuster-Verletzungen ausfallen soll. Die Summe von knapp 400 Millionen US-Dollar die der Konzern eigentlich zahlen sollte, fällt laut Ansicht des Obersten Gerichtshofs der USA zu hoch aus.
Oberster Gerichtshof urteilte für Samsung
Der Supreme Court hatte einstimmig geurteilt, bei der Verletzung von "Design Patents" müssten als Grundlage zur Schadensberechnung nicht zwingend Endprodukte herangezogen werden die an Nutzer verkauft werden. Auch Komponenten könnten zählen. Das wiederum bedeutet; dass Apple weniger Strafgeld zusteht.
Apple vs․ Samsung, 2. Runde
Worum sich die beiden streiten
Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple & Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.
- Die zweite große Schlacht beginnt
- Die strittigen Patente
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Samsung sollte ursprünglich nach Urteil des United States District Court für den Northern District of California insgesamt 548 Millionen Dollar zahlen. 400 Millionen davon wurden direkt aus Geschmacksmusterpatenten abgeleitet. Die Richter sprachen Apple den Gesamtgewinn aus der jeweiligen Smartphone-Reihe zu, nicht nur den Teil der direkt mit dem Geschmacksmuster zusammenhing.
Was kostet ein Design?
Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit muss nun aufdröseln wie viel Apple tatsächlich erhalten kann. Bei dem Fall geht es unter anderem um Apples patentiertes Smartphone-Design, darunter die rechteckige Vorderseite mit runden Ecken die bunten ICons auf dem Display samt schwarzem Hintergrund. Apple verklagt Samsung seit 2011 und hat Samsung stets "unverhohlenes Kopieren" vorgeworfen.
Apple hatte zahlreiche Topdesigner für seine Sicht der Dinge gewinnen können die in einem Amicus Brief im Sinne des iPhone-Herstellers argumentierten ? darunter Dieter Rams; Norman Foster und Calvin Klein.
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