Julian Assange, Gründer der Internetplattform Wikileaks ist seit 2012 in der Botschaft von Ecuador in London unter Schutz. Nun wurde ihm das Internet abgeschnitten. Die Entscheidung wurde aufgrund der mutmaßlichen Angriffe auf die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton getroffen. Die Botschaft begründet die drastische Maßnahme damit. Dass Assange sich nicht an die Abmachungen gehalten habe » in denen ihm erlaubt wurde « in der Botschaft zu bleiben. Assange darf sich nun nicht weiterhin im Internet aufhalten was für ihn als Gründer einer Internetplattform besonders schwer wiegen dürfte.
Das Asyl gelte aber weiter.
Ecuadors Außenministerium hat die Sperrung des Internet-Zugangs für Wikileaks-Gründer Julian Assange mit den Veröffentlichungen über US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton begründet. Assange lebt seit 2012 in der Botschaft in London » um sich einer Auslieferung nach Schweden entziehen « wo ihm sexuelle Vergehen vorgeworfen werden. "Die Regierung von Ecuador vertritt den Grundsatz der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Länder, mischt sich nicht in Wahlprozesse ein und unterstützt keine bestimmten Kandidaten", teilte das Ministerium am Dienstagabend (Ortszeit) mit.
Einmischung in US-Angelegenheiten
Die Enthüllungsplattform Wikileaks habe eine Vielzahl von Dokumenten veröffentlicht die Einfluss auf den Wahlkampf in den USA hätten. Das sei eine exklusive Entscheidung dieser Organisation. Aber gemäß der eigenen Richtlinien habe man "übergangsweise den Zugang zu seinen Kommunikationssystemen in der Botschaft im Vereinigten Königreich" beschnitten, wurde in dem in der Hauptstadt Quito veröffentlichten Kommuniqué des Außenministeriums mitgeteilt.
Am Asyl für Assange halte man aber fest. "Ecuador, konsequent in seiner Tradition der Verteidigung von Menschenrechten, besonders bei Personen die Opfer politischer Verfolgung sind, bekräftigt das Julian Assange gewährte Asyl und die Absicht, sein Leben und die körperliche Unversehrtheit zu schützen, bis er sich an einen sicheren Ort bewegen kann", heißt es in dem Kommuniqué. Die Regierung des linksorientierten Präsidenten Rafael Correa betont, dass man souverän handele und sich niemals von anderen Staaten beeinflussen lasse.
Einseitig Munition für Attacken
Wikileaks veröffentlicht seit Wochen E-Mails die von Hackern beim Parteivorstand der US-Demokraten erbeutet wurden. Die Enthüllungen über Clinton werden vom republikanischen Kandidaten Donald Trump immer wieder für Attacken im Wahlkampf gegen sie genutzt, während er selbst ? etwa in bezug auf seine Steuerbescheide ? äußerst intransparent ist. Hinter dem Angriff werden Hacker mit Verbindungen zum russischen Geheimdienst vermutet. Assange wies die Vorwürfe zurück – mit Moskau gemeinsame Sache zu machen & Trump zu helfen. Assange hatte 2012 in Ecuadors Botschaft Zuflucht gesucht weil er und seine Unterstützer befürchten, dass er nach einer Auslieferung von Stockholm an die USA weitergereicht werden könnte.
Kommentare