Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat betont. Dass Betreiber von sozialen Medien eine größere Verantwortung tragen sollten um den Missbrauch ihres Services durch Terrororganisationen zu verhindern.
"Die Betreiber der sozialen Medien sollten hier weiterhin zu ihrer Verantwortung stehen, einen Missbrauch ihres Angebots von Terrororganisationen zu verhindern", sagte der CDU-Politiker der Neuen Westfälischen. "Sie verdienen Milliarden. Das Geld hätten sie also – hier effektiver vorzugehen."
Über die Netzwerke würden "nicht nur diese widerlichen Bekennervideos verbreitet, über diese werden Menschen zum Terror erst verleitet". Solche Videos seien Teil der Propaganda der Terrormilz Islamischer Staat.
Die Unionsfraktion wolle die Rolle der sozialen Medien in den nächsten Monaten thematisieren. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) wollen die Internet-Provider im Kampf gegen Hassbotschaften und Propaganda von Terrororganisationen stärker in die Pflicht nehmen. (mit Material der dpa) /
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