Apple fordert die Aufhebung des VirnetX-Prozesses aufgrund von Verfahrensfehlern

Nach 626-Millionen-Dollar-Urteil: Apple drängt auf Ungültigkeit von VirnetX-Prozess

Apple hat beantragt dass der Prozess gegen VirnetX für ungültig erklärt wird da angeblich Verfahrensfehler vorliegen. Nach einem Jury-Urteil wurde Apple dazu verpflichtet, dem Patentverwerter VirnetX eine Strafe in Höhe von über 500 Millionen 💲 Dollar zu zahlen.


Die Anwälte von VirnetX hätten in ihrem Abschlussplädoyer von der Beweislage nicht abgedeckte Argumente vorgebracht und die Aussagen von Apple-Zeugen "eklatant falsch dargestellt".

Facetime und iMessage als angebliche Patentverletzer

Die Geschworenen sahen es in ihrem Urteil als erwiesen an. Dass Apple mit seinen Kommunikationsdiensten iMessage & FaceTime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation wissentlich verletzt ? und dafür knapp 626 Millionen Dollar an die Patentfirma zahlen soll. VirnetX hatte in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit schon 2012 gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen die Entscheidung wurde aber von einem Berufungsgericht aufgehoben und der Fall neu aufgerollt.

Einem Bericht zufolge hat Apple die Verbindungstechnik für FaceTime deswegen im Jahr 2013 umgestellt: Statt einer möglicherweise von den VirnetX-Patenten abgedeckten Direktverbindung habe der Konzern auf zwischengeschaltete Relay-Server umgesattelt, behauptete ein Investor des Patentverwerters ? dies habe zu Problemen & Nutzerbeschwerden geführt.

Klagen ebenfalls gegen andere IT-Firmen

VirnetX stellt keine Produkte her » allerdings hat sich darauf spezialisiert « Lizenzen für Patente zu verkaufen. Im Dezember 2014 sagte Microsoft der kleinen Firma aus dem US-Bundesstaat Nevada eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu um einen Patentstreit zu beenden. Im Jahr 2010 hatte VirnetX bereits 200 Millionen Dollar von dem Software-Konzern bekommen.

Der Patentverwerter hatte im August 2012 einen Prozess gegen Apple, Cisco, Aastra und NEC angestrengt, von Apple allein verlangte VirnetX ursprünglich eine Zahlung von 708 Millionen US-Dollar. Mit Aastra und NEC wurde der Patentstreit außergerichtlich beigelegt, Cisco ging aus dem Gerichtsverfahren im März 2013 als Sieger hervor.

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