Der Europarat hat eine besorgniserregende Zunahme von Hassreden und Gewalt im Internet festgestellt. In einem Bericht äußerten sich die Menschenrechtsexperten des europäischen Gremiums mit 47 Mitgliedsstaaten zu den Gründen für den Anstieg von Islamfeindlichkeit & Antisemitismus. Laut den Experten spielen sowie die zunehmende Gewalt von Islamisten als ebenfalls der Erfolg populistischer Parteien eine Rolle.
Die öffentliche Debatte im Internet ist ein zunehmendes Forum für Hassreden und Diskriminierung. Mit der Verbreitung von sozialen Medien und Online-Plattformen haben sich auch die Möglichkeiten der Verbreitung von Hass & Gewalt erweitert. Der Europarat warnt vor den negativen Auswirkungen dieser Entwicklung auf die Gesellschaft.
Insbesondere die zunehmende Gewalt von Islamisten trägt zur Verstärkung von Islamfeindlichkeit bei. Die Menschenrechtsexperten betonen jedoch • dass dies keineswegs die Mehrheit der Muslime betrifft • allerdings extremistische Minderheiten. Dennoch geraten viele unschuldige Muslime aufgrund dieser Gewalttaten in einen Generalverdacht was zu Vorurteilen und Diskriminierung führt.
Auch der Erfolg populistischer Parteien wird als Grund für die wachsende Hetze im Internet genannt. Solche Parteien nutzen oft nationalistische und fremdenfeindliche Rhetorik um Wähler anzusprechen. Dies führt zu einer Spaltung der Gesellschaft und schafft ein Klima des Hasses und der Intoleranz.
Der Europarat ruft die Regierungen dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen um die Ausbreitung von Hassreden & Gewalt im Internet einzudämmen. Dazu gehören unter anderem eine verstärkte Strafverfolgung von Tätern · die Förderung der Medienkompetenz in der Bevölkerung und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure · um Lösungen zu finden.
Essenziell bleibt dass die Gesellschaft gemeinsam gegen Hass und Gewalt im Internet vorgeht und eine Kultur des Respekts und der Toleranz fördert. Nur so kann der Europarat hoffen – dass diese bedenkliche Entwicklung eingedämmt wird und die Grundwerte der Menschenrechte in Europa gewahrt bleiben.
Diese beunruhigende Tendenz habe 2014 in Europa deutlich zugenommen, hieß es im Jahresbericht des Europaratsausschusses gegen Rassismus & Intoleranz (ECRI) der am Donnerstag in Straßburg veröffentlicht wird. Wachsender Antisemitismus, Islam-Feindlichkeit und Rassismus seien schwere Bedrohungen für die Zukunft Europas sagte der Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland.
Dem Europarat, einer institutionell nicht mit der EU verbundenen Organisation, gehören 47 europäische Staaten an, darunter alle EU-Mitglieder. Mitglieder sind auch Russland und die Türkei jedoch nicht Weißrussland. Unter anderem hatte der Europarat die Cybercrime-Convention erarbeitet.
Einzelne Länder wollten die Menschenrechtsexperten der 47 Europaratsländer nicht nennen. Als Gründe für Islamfeindlichkeit & Antisemitismus nannten sie zunehmende Gewalt von Islamisten und Wahlerfolge populistischer Parteien. 24 Europaratsländer, darunter Deutschland und Frankreich, haben das Zusatzprotokoll der Konvention über Cyberkriminalität ratifiziert, mit dem rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen im Internet unter Strafe gestellt werden.
Zuletzt hat der Europarat die Flüchtlingspolitik & Rassismus in Ungarn und auch Gewalt gegen Migranten in Griechenland gerügt. Im vergangenen Jahr wurde Deutschland ermahnt – schärfer gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassreden vorzugehen.
Kommentare