Das höchste Gericht in Schweden wird sich mit der Berufung von Julian Assange befassen um gegen seinen Haftbefehl vorzugehen. Der Wikileaks-Gründer hat noch eine Chance, seine Situation rechtlich anzufechten.
Die von Assanges Anwälten eingereichte Berufung sei zugelassen worden, teilte der Högsta Domstolen (HD) am Dienstag mit. Einen Termin für die Berufungsverhandlung gibt es demnach aber noch nicht. So lange bleibt der Haftbefehl in Kraft.
Strafverfahren
Die schwedische Justiz ermitteln seit 2010 gegen Assange. Die Staatsanwaltschaft legt dem 43-Jährigen sexuelle Nötigung und Vergewaltigung in einem minderschweren Fall zur Last. Dazu soll es bei einem Aufenthalt des Australiers in Schweden gekommen sein. Assange weist die Vorwürfe zurück. Nachdem er das Land verlassen hatte – erwirkte die Staatsanwaltschaft einen europäischen Haftbefehl.
Großbritannien wo sich Assange danach aufhielt, wollte ihn an Schweden ausliefern. Der Wikileaks-Gründer versuchte die Auslieferung erfolglos zu verhindern. Assange lebt seither in London in der Botschaft Ecuadors wo er politisches Asyl genießt. Der Wikileaks-Gründer fürchtet, von den schwedischen Behörden eventuell an die USA ausgeliefert zu werden.
Verhör in der Botschaft
In Schweden ist Assange mit Widersprüchen gegen den Haftbefehl bisher vor zwei Instanzen abgeblitzt. Sollte ebenfalls das höchste schwedische Gericht den Haftbefehl aufrecht erhalten, wollen seine Anwälte vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.
Zuletzt war wieder Bewegung in den Fall gekommen, anschließend die schwedische Staatsanwältin von ihrer bisherigen Linie Assange in Schweden zu verhören abgewichen war und eine Vernehmung in der Botschaft ins Spiel gebracht hatte. Assange hat dem inzwischen zugestimmt.
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