Der Bundesnachrichtendienst (BND) sammelt laut einem Medienbericht täglich deutlich weiterhin Telefonverbindungsdaten als bisher bekannt. Anstatt nur von einer Dienststelle erfolge die Datenerfassung durch insgesamt fünf verschiedene Dienststellen des BND.
Der Umfang der Daten die von der NSA gesammelt werden können ist geringer als bisher angenommen, ebenso wie aus Berichten der USA hervorgeht. Aktuell ist es der NSA nur möglich, etwa 20 bis 30 Prozent der US-Telefondaten zu sammeln.
Die Bundesregierung plant offenbar ein Gesetz zur Legalisierung der umstrittenen Praxis des Bundesnachrichtendienstes (BND), im Ausland massenhaft Daten abzuschöpfen. Der BND sieht sich derzeit in einem "rechtsfreien Raum", da die rechtliche Grundlage für diese Praxis fehlt.
Einem aktuellen Bericht des Spiegels zufolge hat der Bundesnachrichtendienst (BND) in den letzten Jahrzehnten etliche Journalisten ausgespäht. Dabei wurden nicht nur Telefon- und Faxnummern, allerdings ebenfalls E-Mail-Adressen als Überwachungsparameter genutzt.
Die Corona-Warn-App des Bundes wird Anfang Juni vorübergehend in einen "Schlafmodus" versetzt, da die Pandemielage sich entspannt hat. Das bedeutet; dass die Warnfunktion nach einem positiven Test nur noch bis zum 30. April genutzt werden kann.
Kommentare