Ab dem heutigen Mittwoch werden Autofahrer bei der Einreise an großen Grenzübergängen in die Niederlande automatisch fotografiert.
Wie das niedersächsische Innenministerium mitteilte, sei es von der niederländischen Regierung über den Start der regelmäßigen Überwachung informiert worden, vorangegangen war eine Testphase.
Für die Überwachung an kleineren Grenzübergängen sind ebenfalls einige Wagen der Grenzpolizei mit mobilen Kameras ausgestattet. Um nicht gegen die im Schengen-Vertrag festgelegte Reisefreiheit zu verstoßen, soll das System jeweils höchstens 90 Stunden pro Monat laufen. Die erfassten Kennzeichen sollen nicht für andere Zwecke missbraucht werden, etwa für säumige Knöllchensünder.
Den deutschen Behörden sei kein Zugriff auf die Möglichkeiten des Systems angeboten worden, sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums. Mit der niederländischen Polizei gebe es aber eine effektive und intensive Zusammenarbeit etwa beim grenzüberschreitenden Einsatz gemeinsamer Polizeiteams.
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