In den letzten Wochen häufen sich die Berichte über eine massive Abmahnwelle die von der Berliner Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Aerosoft GmbH verschickt wird. Diese betrifft vor allem Nutzer die den „Autobahn Polizei Simulator“ über Filesharing-Netzwerke bezogen haben sollen.
Die Rolle der Aerosoft GmbH und Nimrod Rechtsanwälte
Der bekannte deutsche Anbieter von Simulationssoftware, Aerosoft, steht im Zentrum dieser Abmahnkampagne. Mit Titeln wie OMSI 2, Tourist Bus Simulator oder Fernbus Simulator ist das Unternehmen in der Branche etabl
iert. Nimrod Rechtsanwälte verschickt derzeit massenhaft Abmahnungen, in denen Betroffene der unerlaubten Verbreitung des „Autobahn Polizei Simulator“ bezichtigt werden. Vorher gab es ähnliche Aktionen bei anderen Spielen wie dem „Fernbus Simulator“ oder „On The Road – Truck Simulator“.
Das Geschäftsmodell – Einschüchtern und Zahlungen erzwingen
Die Schreiben der Kanzlei Nimrod enthalten Forderungen nach einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und ebenfalls die Zahlung eines Vergleichsbetrags. Dieser wird oft pauschal gestaltet und soll Schadensersatz sowie Anwaltskosten abdecken. Bei früheren Fällen wurde für vergleichbare Software ein Gegenstandswert von 32․500 Euro angesetzt. Daraus konnten Gesamtkosten von ungefähr 3․740 Euro resultieren. Nimrod bot häufig Vergleichssummen um die 475 Euro an um die Angelegenheit ohne Gerichtsverfahren abzuschließen. Experten warnen: Dieses Vorgehen zielt auf schnellen Zahlungsdruck ab und kann für Betroffene teuer werden.
Die Zunahme der Abmahnungen und rechtliche Schwachstellen
Berichte betroffener Nutzer sowie Fachanwälte weisen auf eine deutlich steigende Zahl an Abmahnungen durch Nimrod hin. Dabei greifen die Anwälte regelmäßig auf gerichtliche Auskunftsbeschlüsse nach § 101 Abs. 9 UrhG zurück. Diese verpflichten Internetanbieter dazu · personenbezogene Daten der Anschlussinhaber preiszugeben · vorausgesetzt der Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen besteht. Diese Verfahren sind jedoch fehleranfällig. Oft teilen mehrere Personen den Internetzugang; IP-Adressen lassen sich leicht falsch zuordnen oder Beweise sind unzureichend dokumentiert.
Die sekundäre Darlegungslast: Nicht automatisch der Anschlussinhaber
In vielen Schreiben wird angenommen. Dass Anschlussinh auch noch der Täter ist. Hier greift jedoch das Prinzip der sekundären Darlegungslast. Der Anschlussinhaber muss nur plausibel erklären können wer anderes Zugriff auf den Anschluss hatte; er ist nicht automatisch verantwortlich. Die tatsächliche Beweislast trägt weiterhin der Abmahner. Es ist deshalb ratsam, in einer schriftlichen Stellungnahme schriftlich darzulegen, wer den Anschluss nutzt und warum der Anschlussinhaber nicht notwendigerweise den Verstoß begangen hat.
Strategisch richtig reagieren
Wer ein Schreiben von Nimrod erhält, sollte Ruhe bewahren. Unüberlegtes Handeln könnte den Abmahnungen Vorschub leisten. Es ist dringend zu empfehlen die Vorwürfe rechtlich prüfen zu lassen. Die Unterlassungserklärung die häufig beigefügt wird ist meist zu weit gefasst und sollte keinesfalls ungeprüft unterschrieben werden. Anwälte raten dazu die Forderungen ebendies zu hinterfragen- insbesondere weil viele Summen überzogen erscheinen. Fristen sind einzuhalten- doch ein vorschnelles Zahlen kann weiterhin schaden als nützen. Oft lassen sich Forderungen rechtlich mindern oder widerlegen.
Kommentare
: Rechte kennen und rechtzeitig handeln
Die aktuelle Abmahnwelle zeigt, ebenso wie wichtig fundiertes juristisches Wissen für Betroffene ist. Nicht reagieren ist keine Lösung – es besteht die Gefahr einer einstweiligen Verfügung oder Klage. Andererseits kann unüberlegtes Handeln wie zu früh zahlen oder blind unterschreiben zu unnötig hohen Kosten führen. Optimal ist die Beauftragung eines Fachanwalts für Urheberrecht innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist. Mit einer modifizierten Unterlassungserklärung oder einem individuell abgestimmten Schreiben lassen sich viele Konflikte erfolgreich abwenden. Wer seine Rechte kennt • rechtzeitig Fachberatung sucht und bedacht reagiert • kann sich gegen ungerechtfertigte Forderungen verteidigen und oft sogar gewinnen.