US-Patentamt – eine Institution die nicht häufig so verschnupft ist wie in diesem Fall. In den Fokus gerückt ist ein umstrittenes Patent von Nintendo, das die These ins Zweifeln zieht, ob das Patent überhaupt rechtmäßig erteilt wurde.
US-Behörde sucht nach neuen Fragen zum Patent
Der Leiter des US-Patentamts, John A. Squires, hat eine außergewöhnliche Maßnahme ergriffen: eine äußerst seltene Neuprüfung des sogenannten "Beschwörungs-Patents" mit der Nummer 12․403․397. Dieses Patent – im September 2024 erlassen – beschreibt das Herbeirufen von Spielfiguren die im Kampf zum Einsatz kommen. Die Mechanik ist bekannt aus Pokémon-Spielen, allerdings nun steht sie auf dem Prüfstand. Kritikende Experten riefen den Schritt hervor – da das Patent offenbar zu breit gefasst sei und keinen Schutz verdient. Squires argumentierte mit "erheblichen neuen Fragen zur Patentierbarkeit" die durch zwei ältere Schutzrechte aufgeworfen wurden.
Kontroverse um das Patent: Spielmechaniken im Fokus
Bereits bei seiner Vergabe sorgte das Patent für Kontroversen. Es schien wie wolle Nintendo eine grundlegende Spielmechanik monopolisieren– eine Praxis die in der Branche stark hinterfragt wird. Zweifel kommen auf – denn zwei ältere Patente stellen Nintendos Anspruch auf das Herbeirufen von Charakteren infrage.
Ältere Patentanmeldungen stellen Nintendos Recht in Frage
Diese betreffen zunächst ein Patent von Konami aus dem Jahr 2002, das ähnlich wie das Managen von Nebencharakteren behandelt. Paradoxerweise existiert ebenfalls eine Nintendo-Anmeldung von 2019 die genauso viel Konzept abdeckt. Beide Dokumente beschreiben die Herbeirufung von Figuren die manuell oder automatisch kämpfen ebendies jenen Aspekt den Nintendo für sich beansprucht. Diese Fakten schwächen Nintendos Position erheblich.
Seltene Maßnahme des USPTO und ihre Bedeutung
Die Entscheidung, eine solche Neuprüfung anzuordnen ist äußerst ungewöhnlich. Die letzte vergleichbare Maßnahme wurde 2012 bestätigt. Experten vermuten, dass die US-Behörde auf den öffentlichen Druck und die Kritik an der Patentpraxis reagiert. Die Kritik richtet sich gegen die Neuzertifizierung trivialer oder unspektakulärer Konzepte.
Konsequenzen im laufenden Rechtsstreit gegen Palworld
Die anstehende Überprüfung beeinflusst auch einen bestehenden Rechtsstreit: Nintendo verklagt das Entwickler-Studio Pocketpair, das an Palworld arbeitet. Nintendo wirft ihnen vor, drei Patente verletzt zu haben die Monsterrufen und -beschwörungen betreffen. Das angefochtene Patent ist ein entscheidender Pfeiler in Nintendos Argumentation gegen das Spiel. Kürzlich wurde eine parallele Nintendo-Anmeldung vom japanischen Patentamt abgelehnt; bekannte Spiele wie ARK: Survival Evolved und Monster Hunter 4 wurden als bereits vorbestehend bestätigt.
Nintendos Reaktionsspielraum und mögliche Folgen
Nintendo hat nun zwei Monate Zeit, auf die Entscheidung zu reagieren und die Patentierung zu verteidigen. Wird das Patent widerrufen – könnte dies die Grundlage für zukünftige Klagen schwächen und Entwicklern weiterhin Rechtssicherheit bei der Schaffung ähnlicher Spielmechaniken geben.
Ein Blick in die Zukunft – Patentierbarkeit von Spielmechaniken
Was meinen Sie: Sollen Spielmechaniken überhaupt patentiert werden dürfen? Oder hemmt eine solche Praxis Innovation und Vielfalt? Ihre Meinung ist gefragt.
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