Gerichtsstreit um Pornhub: Jugend- oder digitale Zensur?

In Deutschland wird zu dieser Zeit heftig diskutiert wie der Zugang zu pornografischen Inhalten im Internet geregelt werden sollte. Die Regulierung hat viel mit dem Jugendschutz zu tun. Ein wichtiger Aspekt im Streit um Pornhub ist die Frage, ob Medienaufsichtsbehörden Webseiten sperren dürfen—speziell wenn diese keine strikten Altersverifikationssysteme einsetzen.

Fokus auf Jugendschutz

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen hat höchste Priorität für die Medienaufsicht. Die Umsetzung solcher Maßnahmen ist jedoch umstritten. Um den Zugriff Minderjähriger zu erschweren fordert die Landesmedienanstalt NRW, dass Internetdienstleister wie die Telekom ausgewählte Websites blockieren. Ein entsprechendes Verfahren ist schon eingeleitet worden.

Regulierung von Pornoseiten

Kostenlos zugängliche Pornoseiten stehen im Widerspruch zu bestehenden Jugendschutzvorgaben. Seit Jahren wird über Strategien diskutiert – um den Zugang für Jugendliche zu solchen Inhalten zu verhindern. Abschluss 2023 hat die Europäische Kommission Pornhub gleichermaßen ähnliche Plattformen in die Liste der „sehr großen Online-Plattformen“ (VLOPs) aufgenommen. Dies bedeutet ergänzend Verantwortung für die Inhalte dieser Seiten.

Widerstand der Plattformen

Pornhub und andere große Websites wehren sich gegen diese Einstufung. Sie argumentieren – die Reichweite dieser Plattformen werde überbewertet. Konkrete Maßnahmen sind nunmehr geplant: Die Medienaufsicht möchte Netzsperren für Websites wie Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby durchsetzen. Doch die Effektivität solcher Sperren bleibt fraglich. Nutzer könnten diese mühelos umgehen, indem sie VPN-Dienste oder den Tor-Browser nutzen.

Der Konflikt im Hintergrund

Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM) beruft sich auf den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Betreiber pornografischer Websites sollen das Alter ihrer Nutzer zuverlässig überprüfen—etwa durch Ausweiskontrollen oder biometrische Verfahren. Plattformen wie Pornhub lehnen solche Maßnahmen ab. Daher verlangt die LfM von großen Internetanbietern wie Vodafone und Telekom, den Zugang zu diesen Seiten zu sperren.

Umgehungsstrategien der Webseiten

Obwohl diese Netzsperren umgesetzt wurden, haben die betroffenen Webseiten die Maßnahmen umgangen—sie änderten problemlos ihre Domains. So blieb der Zugang für Nutzer darüber hinaus vorhanden sein. Besondere Aufmerksamkeit galt dabei der S. „de.pornhub.com“ die nun unter „de.pornhub.org“ erreichbar ist.

Klage gegen Sperrverfügungen

Vodafone hat gegen die Sperrverfügungen der LfM im Fall von Pornhub sowie YouPorn Klage eingereicht. Das Unternehmen argumentiert, das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verlagert die Zuständigkeit für solche Maßnahmen auf die EU-Kommission. Dies wird nun vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf geprüft. Andere Internetanbieter haben gleichermaßen ähnliche Klagen eingereicht, deren Verfahren bis zur Entscheidung im Fall Vodafone ausgesetzt sind.

EU-Kommission äußert sich

Ein Sprecher von Vodafone erklärte gegenüber netzpolitik.org, dass das DSA eine Vollharmonisierung darstellt. Dadurch sei die LfM nicht mehr befugt – solche Verfügungen zu erlassen. Die EU-Kommission betont, dass Maßnahmen auf EU-Ebene wirksamer seien um Minderjährige zu schützen.

Medienaufsicht sieht Doppelstrukturen

Die Medienaufsicht erkennt ein Nebeneinander von Zuständigkeiten. Einerseits gibt es die Regulierung durch die Medienaufsicht hingegen das DSA. Laut einem Sprecher des Verwaltungsgerichts gehen Anbieter von Pornhub und YouPorn gegen die verfügten Maßnahmen mit einer Klage vor und haben einen Eilantrag gestellt.

Europäische Perspektive

In anderen europäischen Ländern wird ebenfalls darüber diskutiert wie man den Zugang zu pornografischen Inhalten strenger regulieren kann. Im Oktober 2024 entschied die Cour d’appel de Paris, dass mehrere außerhalb der EU ansässige Pornoseiten zu blockieren seien, weil fehlende Altersverifikationsmaßnahmen festgestellt wurden.