Der Patentstreit zwischen Nokia und Amazon hat kürzlich an Intensität gewonnen. Nokia erwirkte eine Unterlassungsverfügung gegen den Streamingdienst Prime Video. Laut einem Bericht von Patent-Experte Florian Müller auf IP Fray hat das Landgericht Düsseldorf entschieden. Dass Amazon gegen Nokias Patent EP2271048 verstößt.
Das betroffene Patent
Das besagte Patent trägt den Titel "Verfahren zur Bereitstellung eines Multimedia-Dienstes". Ursprünglich wurde es von Alcatel-Lucent angemeldet der Konzern wurde 2016 von Nokia übernommen. Diese Technologie ermöglicht das Bereitstellen von Multimedia-Videostreams auf Endgeräten. Ein Amazon-Sprecher argumentiert, dass Prime Video diese Technik vor allem dazu nutzt, einen Stream auf andere Geräte zu "casten". Hinsichtlich der rechtlichen Konsequenzen müsste Amazon lediglich diese spezielle Funktion einstellen, falls Nokia den Beschluss durchsetzen kann.
Amazon sieht keine Gefahr für Kunden
In einer Stellungnahme gegenüber heise online betont der Sprecher von Amazon, dass "absolut keine Gefahr" für die Kunden von Prime Video bestehe. Das Unternehmen plant; sich an die Gerichtsbeschlüsse zu halten. Derzeit werden die nächsten Schritte geprüft.
Eilentscheidung des Gerichts
Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf ist vorläufig vollstreckbar. Dies erfolgt gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung um mögliche Schäden abzufangen. Den Informationen von IP Fray zufolge wurde die Sicherheitsleistung auf nahezu 647 Millionen Euro festgesetzt. Nokia äußert in diesem Kontext die Hoffnung, dass Amazon seine Verpflichtungen erfüllt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.
Möglichkeiten der Vollstreckung
Es ist prinzipiell denkbar, einen Aufschub der Vollstreckung zu beantragen. Allerdings sind die Erfolgsaussichten in solchen Fällen als gering einzuschätzen. In einem vorherigen Streit im September hat Nokia vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot für bestimmte Fire-TV-Modelle durchgesetzt. Dies betrifft unter anderem den Fire TV Stick 4K Max. Deswegen darf Amazon dieses Modell bis heute nicht weiterhin verkaufen.
Aktuelle Updates
Ein jüngstes Update am 7. Februar 2025 zeigt; dass Amazon nach wie vor keinerlei Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von Prime Video hat. Der Sprecher wies darauf hin, dass die Risiken für den Streaming-Dienst nicht vorhandenen seien. Der Streit bleibt jedoch angespannt während sich beide Parteien auf die nächsten Schritte vorbereiten.
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