Fantastische Strafe von zwei Sextillionen Rubel gegen YouTube

Eine Strafe von zwei Sextillionen Rubel ist gegen Google in Russland verhängt worden. Diese Strafe ist seit dem Frühjahr 2021 jede Woche gewachsen. Berichterstattung hierzu kam von der Moscow Times. Sie beruft sich auf die staatsnahe Seite RBC und die Nachrichtenagentur TASS.



Hintergrund der Strafe


Die Strafe wurde aufgrund der Entfernung russischer Kanäle auf der Videoplattform verhängt. Darunter befand sich ebenfalls der staatliche Account von Channel One Russia. Die Strafe bleibt bestehen. Erst wenn die entfernten Accounts wiederhergestellt sind und eine Entschädigung an die Inhaber gezahlt wird, kann die Verdopplung gestoppt werden. Ansonsten wird die Summe alle neun Monate verdoppelt.



Von klein zu gigantisch


Anfänglich betrug die Strafe nur 100.000 Rubel was damals etwa 1.400 US-Dollar entsprach. Das hat sich gewaltig verändert. Die unrealistisch hohe Strafe reiht sich in eine Liste von vielen anderen Strafen ein. Oft waren diese vergleichsweise gering. In früheren Jahren wurde YouTube zum Beispiel für die Ausnutzung einer Monopolstellung oder das Versäumnis illegale Inhalte zu entfernen verurteilt.



Insolvenz und rechtliche Herausforderungen


Im Mai 2022 beantragte der russische Ableger von YouTube Insolvenz. Ein Gericht in Moskau verhängte zuvor eine Strafe von 7,2 Milliarden Rubel was etwa 86 Millionen Euro entsprach. Diese wurde erfolglos angefochten. Trotz dieser rechtlichen Schwierigkeiten sind die Dienste von Google & YouTube in Russland weiterhin abrufbar. Allerdings laufen sie mittlerweile deutlich langsamer.



Meta und mögliche Konsequenzen


Jüngst hat der US-Konzern Meta ähnlich wie russische Staatsmedien von seinen Plattformen darunter Facebook und Instagram entfernt. Es bleibt abzuwarten; ob dafür eine ähnliche Strafe folgen wird. Ein offizieller Kommentar von YouTube zu der enormen Strafe steht noch aus.



Rückkehr auf den Markt


Ein Anwalt der mit dem Fall betraut ist, äußert sich über die Rückkehr von YouTube auf den russischen Markt. Diese ist nur möglich wenn die gerichtlichen Auflagen erfüllt werden. Um die bisher angefallene Summe zu begleichen, wäre der Gewinn von Google aus weiterhin als 260 Trilliarden Jahren erforderlich.






Kommentare

Die Strafe ist ein bedeutendes Thema und zieht die Aufmerksamkeit auf die regulatorischen Herausforderungen, mit denen ausländische Unternehmen in Russland konfrontiert sind.


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