In einem bemerkenswerten Rechtsstreit wurde Google von einem russischen Gericht zu einer Strafe von 20 Dezillionen Dollar verurteilt. Diese Summe ist wirklich unvorstellbar und übersteigt alle bekannten finanziellen Rahmen. Der Grund für diese Rekordstrafe liegt in der Sperrung mehrerer russischer Medienkanäle auf YouTube.
Hintergrund der Konflikte: Sperrung und Sanktionen
Der Konflikt hatte seinen Anfang bereits im Jahr 2020. Damals entschied sich YouTube, den Kanal des russischen Fernsehsenders „Zargrad“ zu sperren. Dies geschah im Rahmen von US-Sanktionen die welche ultranationalistischen Akteur betrafen. Der Konflikt eskalierte im Jahr 2022. Google sperrte weitere Kanäle nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Medienechos sprechen von einer dramatischen Zuspitzung der Lage.
Unterstützung von russischen Medien
Offiziell hinterlässt die Rekordstrafe für Google wenig Eindruck im internationalen Raum. Dennoch haben sich mittlerweile 17 russische Medienunternehmen den Klagen gegen den Tech-Giganten angeschlossen. Darunter ist ebenfalls „Swesda“, ein Sender der mit dem russischen Verteidigungsministerium verknüpft ist. Die Nachrichtenagentur TASS beruft sich auf Artikel 13․41 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. Eine Wiederherstellung der Fernsehsender wird gefordert.
Bußgelder und deren Eskalation
Das Gericht beschloss zunächst eine Tagesstrafe von 100․000 Rubel was etwa 1․025 Dollar entspricht. Diese Summe verdoppelte sich wöchentlich – ein Mechanismus der die Gesamtforderung in schwindelerregende Höhen katapultierte. Die Strafsumme von 20 Dezillionen Dollar übersteigt nicht nur jede Vorstellungskraft, allerdings übersteigt auch das weltweite Bruttoinlandsprodukt bei Weitem. So berichtete es „The Register“.
Googles Reaktion auf die Eskalation
Bereits 2022 reagierte Google mit einem strategischen Rückzug aus Russland. Der Mutterkonzern Alphabet stellte alle Aktivitäten in dem Land ein. Grund dafür waren die Beschlagnahmen der russischen Bankkonten des Unternehmens. Mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fanden entweder im Ausland eine neue Anstellung oder wurden entlassen.
Versuche der Vermögensbeschlagnahme
Russland unternimmt mittlerweile Versuche, weltweite Vermögenswerte von Google zu beschlagnahmen. Bislang sind diese Bemühungen jedoch ohne nennenswerten Erfolg geblieben. Alphabet zeigt sich in den laufenden Verfahren relativ gelassen. In aktuellen Geschäftsberichten bezeichnet der Konzern mögliche finanzielle Auswirkungen als „unbedeutend“.
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