Die Audiovisual Anti-Piracy Alliance (AAPA) vertritt zahlreiche Unternehmen die geschützte audiovisuelle Dienste bereitstellen. Zahlreiche Sicherheits-Technologien fallen ähnlich wie in ihren Zuständigkeitsbereich. Zu diesen Unternehmen zählen bein Sports, Canal+, DAZN und die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL). Ebenso gehören irdeto, Nagra Kudelski, Sky, Vodafone, Viaccess-orca und viele andere dazu.
Haftung für IT-Dienstleister
Im Manifest mit dem Titel „Manifest 2025-2029“ fordert die AAPA die EU auf die Wirtschaft effektiver gegen Online-Piraterie zu schützen. Die Verbesserungsvorschläge richten sich besonders gegen illegale Live-Streaming-Anbieter. Fast sofortige Sperrungen dieser entsprechenden Websites sind ein zentraler Bestandteil. Aus diesem Grund sollen ebenfalls VPN- und Proxy-Anbieter und auch Browser die welche Piraterie unterstützen verboten werden.
Maßnahmen gegen illegales Streaming
Die Europäische Kommission hat im letzten Jahr eine Empfehlung zur Bekämpfung der Online-Piraterie angenommen. Diese Maßnahme ist jedoch unverbindlich. Viele Rechteinhaber und die AAPA halten dies nicht für ausreichend. Auf den Fokus richten sich Browser, Suchmaschinen, Content Delivery Networks (CDN) und ähnliche Anbieter. Gemäß dem Manifest sind auch Unterlassungsansprüche gegen Zahlungsanbieter, Werbefirmen und Webhoster vorgesehen.
Sperranordnungen und Geschwindigkeit der Umsetzung
Künftig müssen Sperranordnungen von VPN-, Proxy- und CDN-Anbietern schnellstmöglich umgesetzt werden. Domain-Registrare sowie Browser-Hersteller sind ebenfalls gefordert. Sie sollen sicherstellen – dass die Qualität der Sperren realisiert wird. Jene · die sich widersetzen oder nicht schnell genug handeln · müssen mit empfindlichen Unterlassungsansprüchen rechnen.
Politische Entschlossenheit gefordert
Die AAPA verlangt weiterhin politische Entschlossenheit auf europäischer Ebene. Diese sei notwendig um gezielte Maßnahmen voranzutreiben. In der Vergangenheit hat der Verband mit anderen radikalen Forderungen für Verwunderung gesorgt. Ein weiteres wichtiges Anliegen der AAPA ist es rechtsverletzende Websites auf Zuruf sofort abzuschalten. Takedown-Benachrichtigungen sollen nicht länger nur mit erhöhter Priorität behandelt werden.
Zukünftige gesetzliche Regelungen in Aussicht
Sollte es nach den Mitgliedern der AAPA gehen, dann wird die EU ein Gesetz entwerfen. Dieses Gesetz könnte sich auf die Hersteller der Browser wie Chrome, Firefox, Safari und Edge ausrichten. Auch diese Parteien sollten alles Mögliche unternehmen um die Nutzung illegaler Inhalte zu verhindern.
Ausblick auf Lobbyarbeit in Brüssel
Ob eine dieser Empfehlungen tatsächlich umgesetzt werden wird, bleibt abzuwarten. Das Manifest 2025-2029 vermittelt jedoch einen klaren Eindruck über die Ziele der AAPA und deren Lobbyarbeit in Brüssel. Es wird spannend sein zu beobachten, ebenso wie sich die politischen Bemühungen der großen Rechteinhaber in den kommenden Jahren ausarbeiten.
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