Arcom Bericht 2023: Kaum Geldstrafen trotz Millionen Beschwerden

Einführung


Arcom die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation in Frankreich, hat ihren Bericht für 2023 veröffentlicht. Sie zeigt auf – dass Geldstrafen nicht häufig verhängt werden. Zweifelsohne ist die Zahl lächerlich niedrig im Vergleich zu den Beschwerden der Rechteinhaber.



Ursächlich: Geringe Zahl der Geldstrafen


Insgesamt gab es nur 234 Verurteilungen. 2⸴6 Millionen Beschwerden standen im Kontrast. Rechteinhaber überwachen Internetnutzer in Frankreich und entdeckten Urheberrechtsverletzungen. Peer-to-Peer-Netzwerke wie BitTorrent werden dabei besonders häufig genutzt. Die Vergehen blieben größtenteils ungestraft.



Modell des „Three Strikes“-Systems


Frankreich nutzt das „Three Strikes“-System seit 2011. Dieses Modell setzte Hadopi ein. Zunächst erhalten Nutzer die Raubkopien konsumieren, eine E-Mail. Erst sollte das einen Weckruf darstellen. Wenn weiterhin getauscht wird – folgt ein erstes Einschreiben. Eine dritte Warnung führt schließlich zu gerichtlichen Sanktionen.



Letztes Jahr erhielten 3․844 Abonnenten nach der dritten Verwarnung eine Einstufung als „grob fahrlässig“. Fallanalysen führten zur Weiterleitung von 1․526 Fällen an die Staatsanwaltschaft. Doch letztlich erhielten lediglich 234 Personen eine Geldstrafe von bis zu 1․500 Euro.



Rückgang der P2P-Nutzung


Seit mehreren Jahren vermerkt Arcom eine abnehmende Zahl der P2P-Beschwerden. Ein Rückgang der Nutzung und deren Beschwerdeaufkommen ist klar erkennbar. Arcom meint – das liege vor allem am Erfolg ihres Programms. Doch Faktoren wie Streaming-Plattformen und Filehosting-Dienste spielen eine große Rolle. Der Beliebtheitsschub dieser Angebote verändert die Praktiken.



VPN und andere Workaround-Lösungen


Workaround-Lösungen wie VPNs werden häufiger genutzt. Sie sind Mittel zur Umgehung der Beschränkungen. Selbst der Empfang einer E-Mail von Arcom führt oft zu Maßnahmenergreifung. Schließlich möchte man weitere Warnungen vermeiden.



Maßnahmen der Regierung


Die Regierung verfolgt eine andere Herangehensweise gegen Raubkopien. Gerichtsurteile nötigen ISPs – illegale Websites zu sperren. Solche Websites verbreiten geschützte Inhalte ohne Erlaubnis. Im Mai 2024 werden rund dreißig illegale Streaming- und Torrent-Sites gesperrt. Dies geschieht aufgrund zweier Gerichtsurteile.



Schlussfolgerung


Insgesamt zeigt der Bericht, dass sich an den wenigen verhängten Geldstrafen und der Veränderung der Nutzung kaum etwas geändert hat. Maßnahmen der Regierung setzen weiterhin auf die Ursachenbekämpfung der Piraterie. Direkte Sanktionen erscheinen weniger effektiv. Klar wird aber auch – dass Internetnutzer weiterhin Schlupflöcher finden.






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