AliExpress der bekannte chinesische Online-Marktplatz, steht unter Beobachtung der Europäischen Union. Er ist der erste Online-Marktplatz der sich einer genauen Prüfung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) der EU unterziehen muss.
Die Anschuldigungen gegen AliExpress
Der DSA verlangt von großen Online-Plattformen, Risiken zu bewerten und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Bei Verstößen drohen empfindliche Strafen die bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes betragen können.
Die EU-Kommission wirft AliExpress verschiedene Verstöße gegen die DSA-Regeln vor, darunter Mängel im Risikomanagement Probleme bei der Inhaltsmoderation undurchsichtige Werbung und Schwierigkeiten bei der Rückverfolgbarkeit von Händlern und ebenfalls beim Zugang zu Daten für Forschungszwecke.
Hintergrund und Verdachtsmomente
Die EU stufte AliExpress bereits im vergangenen Jahr als eine sehr große Online-Plattform ein. Die Sicherheit von E-Commerce-Marktplätzen ist ein wichtiges Anliegen der EU, neben anderen dringlichen Themen wie Hassreden und Kinderschutz.
Thierry Breton der EU-Binnenmarktkommissar, betonte die Bedeutung der Rechtsvorschriften über digitale Dienste, nicht nur im Hinblick auf Hassreden und Cyber-Mobbing, allerdings auch auf die Sicherheit von Produkten die betreffend E-Commerce-Plattformen verkauft werden, einschließlich gefälschter und potenziell gefährlicher Medikamente.
Konsequenzen für AliExpress
Im Rahmen des DSA-Verfahrens wird die EU insbesondere das Influencer-Programm von AliExpress prüfen um sicherzustellen, dass es den Transparenzregeln entspricht.
Die Liste der mutmaßlichen Verstöße von AliExpress gegen das DSA ist lang und umfasst zehn Artikel. Das Verfahren stellt jedoch keine endgültige Verurteilung dar, sondern markiert den Beginn einer eingehenden Untersuchung die der EU zusätzliche Befugnisse, einschließlich einstweiliger Maßnahmen, einräumt.
Es gibt keinen festen Zeitrahmen für den Abschluss einer DSA-Untersuchung durch die EU. Der Weg mag lang sein, allerdings das endgültige Ziel ist klar: Sicherheit und Verbraucherschutz stehen im Fokus.
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