Estland plant Sperren von Piraten-Seiten: Neue Maßnahmen gegen Online-Piraterie

Estland will Sperren von Piraten-Seiten einführen

Neuer Schritt gegen Online-Piraterie


Estland ist das Land, das laut einer aktuellen Studie der European Union Intellectual Property Office (EUIPO) EU-weit an erster Stelle beim Thema Schwarzkopien mittels Download und Streams liegt. Um dieser Problematik entgegenzuwirken, plant das Justizministerium in Estland die Einführung von DNS-Sperren, die den Zugang zu piratenbasierten Websites erschweren sollen. Die Regierung hat die Beteiligten um Beiträge zu einer Änderung des Urheberrechts gebeten, die eine lokale Verbraucherschutzbehörde ermächtigen würde, urheberrechtsverletzende Websites zu sperren.



Die Sperrung von Piraten-Websites als gängige Maßnahme


Die Sperrung von Websites ist weltweit zu einer der häufigsten Maßnahmen zur Bekämpfung von Piraterie geworden. Die Rechteinhaber sehen darin oft die einzige Möglichkeit, um ihre Urheberrechte zu schützen. Um eine einstweilige Verfügung zu erlassen, soll den Betreibern der Websites zunächst die Möglichkeit gegeben werden, Einspruch zu erheben. Sollte dies nicht geschehen, werden die Internetanbieter Estlands angewiesen, die Sperrmaßnahmen umzusetzen. Bei Nichteinhaltung drohen den Internetdienstanbietern künftig Bußgelder.



Die Verbreitung von DNS-Sperren weltweit


In über vierzig Ländern verhindern Internetdienstanbieter den Zugriff auf verschiedene Piraten-Websites, sei es aufgrund einer gerichtlichen Anordnung oder einer gesetzlichen Regelung. Ein aktuelles Beispiel ist die Sperrung der Schattenbibliothek Anna's Archiv, die kürzlich von italienischen ISPs umgesetzt wurde.



Der Vorschlag der Verbraucherschutzbehörde in Estland


Das Justizministerium in Estland hat einen Vorschlag vorgelegt, der die Behörde für Verbraucherschutz und technische Regulierung (TTJA) dazu ermächtigen würde, Maßnahmen zur Sperrung von Piratenseiten anzuordnen. Durch diese Anordnungen würden lokale Internetanbieter dazu verpflichtet, bestimmte Websites zu sperren, um den Zugang zu diesen zu verhindern. Die derzeitige Situation, aufgrund mangelnder Regulierung, führe zu einer erhöhten Piraterie, wie auch die Studie der EUIPO bestätigt.



Protest der Internet-Gesellschaft in Estland


Während die meisten Rechteinhaber den Vorschlag unterstützen, gibt es auch Kritik von Seiten der Internet-Gesellschaft in Estland. Die Gruppe für digitale Rechte sieht den Vorschlag als einen weiteren Schritt in Richtung Zensur und kritisiert die mögliche Einführung von invasiveren IP-Sperren. Die geplante Maßnahme könnte dazu führen, dass Nutzer vermehrt auf Proxys oder VPNs zurückgreifen, um die Sperren zu umgehen. Die NGO wird ihre Bedenken an die Regierung weitergeben, welche nach Ablauf der Frist im nächsten Monat die Antworten der Interessengruppen prüfen wird. Darauf basierend wird über die Durchführung des Plans entschieden werden.



Estland und die Freiheit des Internets


In den letzten Jahren hat die estnische Internet-Gesellschaft gegen jegliche Form von Sperrung im Land protestiert. Neben der geplanten Sperrung von Piratenseiten stehen auch Online-Casinos und altersbedingte Pornosperren auf der Agenda. Die Internet-Gesellschaft in Estland betrachtet den Vorschlag des Justizministeriums mit großer Skepsis und warnt vor einer Einschränkung der Freiheit im Netz.



Fazit


Die geplante Einführung von DNS-Sperren zur Sperrung von Piratenseiten in Estland stößt auf gemischte Reaktionen. Während Rechteinhaber und Behörden die Maßnahme zur Bekämpfung von Online-Piraterie unterstützen, sehen Vertreter der Internet-Gesellschaft in Estland dies als einen weiteren Schritt in Richtung Internet-Zensur und fordern den Schutz der digitalen Freiheit. Die Entscheidung über die Einführung der Maßnahme liegt nun in den Händen der estnischen Regierung.






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