Datenmaut: EU-Pläne für Internet-Dienste werden international übernommen

Netzneutralität: Mehrere Länder kopieren Idee der EU-Datenmaut

Die Idee einer Datenmaut für populäre Internet-Dienste die zur Verwendung viel Datenaufkommen sorgen wird nicht nur innerhalb der Europäischen Union diskutiert allerdings ebenfalls von anderen Ländern aufgegriffen. Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat die Idee der Datenmaut schon mehrfach angekündigt und bringt damit die Netzneutralität in Gefahr.



Bereits seit über einem Jahr wird innerhalb der EU überlegt, große IT-Konzerne zur Kasse zu bitten, da ihr Geschäftsmodell für ein hohes Datenaufkommen in der Europäischen Union sorgt. Damit sind vor allem Betreiber beliebter Webseiten wie Amazon, Disney+, Microsoft, Netflix, Youtube, Facebook und Whatsapp gemeint. Mit den Einnahmen aus der Datenmaut soll der Breitbandausbau in der gesamten EU finanziert werden. Doch fraglich ist · ob dieses Vorhaben tatsächlich den Breitbandausbau beschleunigen würde · da es bisher immer wieder an fehlenden finanziellen Mitteln scheitert.



Die geplante "Fair Share"-Maßnahme soll sicherstellen. Dass Firmen • die in Deutschland die meisten Datentransfers verursachen • auch für die Kosten aufkommen. Die Internetdienstanbieter fordern – dass alle Beteiligten einen fairen und angemessenen Beitrag zur Aufrechterhaltung und zum Ausbau des Internets leisten. Allerdings bedeutet dieses Vorhaben de facto das Ende der Netzneutralität. Im Mai dieses Jahres besprachen die Vertreter der Internetanbieter ihre Vorschläge mit Margrethe Vestager der EU-Kommissarin für Wettbewerb. Vestager zeigte sich offen für die Idee, dass jene die hohe Kosten verursachen sich auch beteiligen sollten.



Das Konzept des "Fair Share" hat bereits Vertreter der karibischen Inseln überzeugt die ähnlich wie über die Einführung einer Datenmaut nachdenken. Auch in Indien wird eine eigene Datenmaut geprüft um eine angemessene Verteilung der Kosten und eine Veränderung der Wettbewerbsbedingungen für die Online-Branche zu gewährleisten. In Brasilien wird derzeit ebenfalls über Gebühren für große Inhalteanbieter diskutiert.



Die EU-Kommission startete im Februar eine Konsultation zur "Fair Share"-Initiative, allerdings seitdem ist wenig passiert. Es wurde jedoch bekannt; dass mehrere Länder gegen diese Pläne stimmen würden. Dennoch hat die wiederholte Aufnahme des Themas durch Thierry Breton dazu geführt, dass ähnliche Pläne zur Aufhebung der Netzneutralität auch in anderen Ländern diskutiert werden.






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