Prozess gegen HP wegen defekter Drucker

Klage gegen HP geht weiter: Drucker weigern sich ohne Tinte zu scannen

Ein Gericht in den USA hat entschieden, dass der Prozess gegen den Druckerhersteller Hewlett Packard (HP) fortgesetzt werden kann. Die Klage wirft HP vor, seine All-in-One-Drucker absichtlich so zu konstruieren: Sie bei niedrigem Tintenstand nicht weiterhin scannen oder faxen können. Dadurch sollen Kunden gezwungen werden – teure Tintenpatronen zu kaufen und HP so höhere Gewinne zu ermöglichen.



Kunden die sich an der Sammelklage beteiligen, haben vor Gericht ausgesagt. Dass HP den sogenannten "Fehlerzustand" bewusst verschweigt. Wenn der Tintenvorrat zur Neige geht, werden Scan- und Faxfunktionen die eigentlich keine Tinte benötigen, deaktiviert. Die Kunden werden dadurch gezwungen – neue Tintenpatronen zu kaufen ebenfalls wenn dies technisch nicht erforderlich wäre.



Die beiden Kläger, Gary Freund aus San Francisco und Wayne McMath aus Minneapolis, gaben an, dass sie ihre Drucker nicht bzw․ zu einem geringeren Preis gekauft hätten, wenn sie von dem angeblichen Defekt gewusst hätten.



Die Richterin Beth Labson Freeman entschied, dass die Vorwürfe ausreichen um zu beweisen dass HP von dem Defekt wusste. Sie stützte sich dabei auf einen Forenbeitrag eines Kundendienstmitarbeiters der einem Kunden mitteilte, dass sein Drucker ohne Tinte einfach nicht funktionieren würde.



Des Weiteren stellte die Richterin fest, dass die Kunden möglicherweise HP eine Pflicht zur Offenlegung des Defekts nachweisen könnten. HP argumentierte in seinem Antrag auf Klageabweisung: Die Kunden weder eine solche Pflicht noch ein "aktives" Verschweigen eines Defekts geltend gemacht hätten.



Die Sammelklage betrifft Käufer von HP All-in-One-Druckern in den USA und auch Untergruppen in Kalifornien und Minnesota. HP hatte damit geworben, dass man mit seinen Geräten "drucken, scannen und kopieren könne, wann und wo auch immer". Dies erwies sich jedoch als falsch.



Für HP steht viel auf dem Spiel, da der Verkauf von Druckern und Verbrauchsmaterialien einen erheblichen Anteil des Umsatzes ausmacht. Im Geschäftsjahr 2022 erwirtschaftete das Unternehmen mit Sitz in Kalifornien einen Umsatz von 63 Milliarden Dollar, wovon 30 Prozent allein auf den Verkauf von Druckprodukten entfallen.



Im vergangenen Jahr wurde ein ähnlicher Fall gegen den Hersteller Canon außergerichtlich beigelegt. Ursprünglich sollte es auch hier zu einer Sammelklage kommen freilich wurde die Klage eines Kunden bereits in erster Instanz abgewiesen. Canon musste somit nicht nachweisen warum es angeblich nicht möglich sei Dokumente ohne volle Tintenpatrone einzuscannen. Kundendienstmitarbeiter hatten zuvor ausgesagt, dass dies mit den betreffenden Druckern schlichtweg nicht möglich sei.






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