Französischer Digitalminister droht mit Twitter-Verbot für Elon Musk

Twitter-Verbot: Französischer Digitalminister droht Elon Musk

Ein neues Kapitel im Konflikt zwischen der Europäischen Union und Twitter wurde aufgeschlagen, als der französische Digitalminister Jean-Noël Barrot damit drohte, Elon Musk mit einem Twitter-Verbot in der Europäischen Union zu belegen, falls gegen Regeln verstoßen wird. Der Grund für die Spannungen war der Rückzug von Twitter aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der Europäischen Gemeinschaft gegen Desinformation. Barrot betonte, dass auch Twitter sich an die Regeln halten müsse. Mit dem bald in Kraft tretenden European Digital Services Act soll ein wichtiger Rechtsrahmen für digitale Dienste geschaffen werden, der unter anderem politische Werbung überwachen soll, um gegen Desinformation vorzugehen und den Zugang externer Akteure besser zu kontrollieren.



Twitter muss sich an die Regeln halten oder mit Strafen rechnen


Der Kurznachrichtendienst Twitter wird erwartet, dass er sich an die neuen Regeln hält, da andernfalls Strafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes drohen könnten oder im schlimmsten Fall sogar ein Twitter-Verbot innerhalb der EU verhängt wird. Barrot betonte, dass Falschinformationen eine Bedrohung für demokratische Prozesse darstellen und dass die EU Twitter bei wiederholten Verstößen verbannen wird.



Verbindliches Gesetz für digitale Dienste soll eingeführt werden


Da die Europäische Kommission nun plant, ein verbindliches Gesetz für digitale Dienste einzuführen, das einige der im Kodex vorgesehenen Maßnahmen verpflichtend machen soll, wird Elon Musk gezwungen sein, sich an die Regeln zu halten. Ob Twitter geeignete Schritte ergreifen wird, um die EU-Vorschriften einzuhalten, ist derzeit unklar.



Die Bedeutung angemessener Regelungen im Umgang mit Desinformation


Dieser Fall zeigt deutlich die wachsende Bedeutung sozialer Medien für die politische Kommunikation. Er verdeutlicht auch die große Notwendigkeit angemessener Regelungen im Umgang mit Desinformation und anderen Herausforderungen in einer zunehmend digitalen Welt.








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