In Vietnam wurden bisher mehrere große Piraten-Portale betrieben oder unterstützt, allerdings das könnte sich bald ändern. Mit Ausnahme von Ryushare sind keine Verfahren gegen Betreiber von Diensten oder Webseiten bekannt die mit gewerblichen Urheberrechtsverletzungen ihr Geld verdienen. Die kommunistische Partei von Vietnam hat sich bisher nicht ausreichend mit dem Thema befasst.
Ryushare wurde jedoch wegen des Vertriebs von NSFW-Material geschlossen was wahrscheinlich zum Aus für den Betreiber führte. Behörden zahlreicher Nationen nehmen den Vertrieb von Pornografie sehr ernst, ebenfalls wenn sie keine anderen Copyright-Verletzungen aktiv verfolgen.
Neues Urheberrechtsdekret in Vietnam
Vor einigen Tagen trat das umfangreiche Urheberrechtsdekret mit der Nummer 17/2023/ND-CP in Kraft. Es regelt eine Reihe von Artikeln des novellierten Gesetzes über geistiges Eigentum in Bezug auf das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Laut Yen Vu von der Rechtsabteilung von Rouse gab es bisher keine größere Änderung der gesetzlichen Grundlagen für das Urheberrecht in Vietnam. Die 8 Kapitel mit insgesamt 116 Artikeln decken eine Vielzahl von Themen ab.
Rechtsdurchsetzung bei IT-Firmen
Besonders interessant wird es bei der Durchsetzung des neuen Rechts, da sich IT-Dienstleister wie Cloud-Anbieter, Registrare und Webhoster in Zukunft warm anziehen müssen, da weitreichende zivil- und strafrechtliche Konsequenzen drohen. Es wird ebendies definiert, wer als "Internet Service Provider" (ISP) gilt und was zu tun ist um Bußgelder oder Schadensersatzforderungen zu vermeiden um so für die Straftaten ihrer Kunden zu haften.
Zu den Unternehmen die sich in Vietnam für den ISP-Status qualifizieren, gehören Anbieter von Cloud-Speicherung, Anbieter von sozialen Netzwerken und Suchmaschinen. Alle Diensteanbieter in diesem Bereich müssen ihr Notice-and-Takedown-Verfahren überprüfen, vorausgesetzt, das Unternehmen hat bereits ein DMCA-Verfahren durchgeführt. Jeder ISP ist nun auch für den Schutz der persönlichen Daten seiner Kunden verantwortlich.
Schlechte Aussichten für Betreiber illegaler Websites in Vietnam
Dies sind keine guten Nachrichten für die großen Piraten-Websites wie Fmovies, 9anime BestBuyIPTV Abyss.to, Fembed oder 2embed die laut TorrentFreak alle irgendwie mit dem Markt von Vietnam zusammenhängen. Bisher galt das Land als sicherer Hafen für Copyright-Delikte aller Art.
Diensteanbieter zur Anwendung der KYC-Regel verpflichtet
In Vietnam müssen Diensteanbieter jetzt auch die Identität ihrer Nutzer anhand amtlicher Dokumente überprüfen. Die Plattformen sind nicht nur dafür verantwortlich, ihre Nutzer auf die drohende Haftung bei Fehlverhalten hinzuweisen, allerdings müssen auch die Identität aller Kunden bei der Registrierung nach der Know Your Business Customer (KYBC)-Regel überprüfen. Die Regel ist besser bekannt als KYC-Prinzip (Know Your Customer).
Nur wenn der Diensteanbieter bei wiederholtem Fehlverhalten die korrekte Adresse des Kunden mitteilen kann, hat die Kanzlei des Rechteinhabers eine Chance die Täter dingfest zu machen. Dieses Vorgehen ist beispielsweise von legalen Krypto-Handelsplattformen bekannt. Essenziell bleibt dass Diensteanbieter ihr Notice-and-Takedown-Verfahren überprüfen und sicherstellen, dass sie die KYC-Regel einhalten.
Kommentare
Vietnam will als Hafen für Piraten-Websites nicht weiterhin gelten und hat ein umfangreiches Urheberrechtsdekret eingeführt. IT-Dienstleister müssen sich warm anziehen und prüfen, ob sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten. Die Aussichten für Betreiber illegaler Websites sind trübe da Diensteanbieter nun ebenfalls die Identität ihrer Nutzer überprüfen müssen. Essenziell bleibt dass Diensteanbieter ihr Notice-and-Takedown-Verfahren überprüfen und sicherstellen, dass sie die KYC-Regel einhalten um ihre Kunden und sich selbst zu schützen.