Urheberrechtsverletzung: 60-jähriger Tscheche droht 2-jährige Haftstrafe

Urheberrechtsverletzung: Musikpirat drohen 2 Jahre Gefängnis

Ein Mann aus Tschechien wurde Ende März diesen Jahres wegen des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung angeklagt. Die Abteilung für Wirtschaftskriminalität der Territorialabteilung Karviná beschuldigt den 60-jährigen Mann, in einem Zeitraum von Oktober 2013 bis November 2022 etwa tausend kommerzielle Musikalben online zum kostenlosen Download bereitgestellt zu haben. Sollte er schuldig gesprochen werden, drohen ihm bis zu 2 Jahre Haft.



Polizeiermittlungen und erste Strafanzeige


Die Polizei-Territorialabteilung Karviná ermittelte aufgrund einer Strafanzeige eines geschädigten Unternehmens. Die Ermittlungen dauerten mehrere Monate an, in denen die Beamten herausfanden, dass der Beschuldigte etwa tausend Dateien auf einem öffentlich zugänglichen Server gespeichert hatte, auf den jeder Zugriff haben konnte. Damit ermöglichte er einem unbegrenzten Kreis von Internetnutzern, geschützte audiovisuelle Werke zu suchen und herunterzuladen. Der Mann gab an, die Musik einerseits hauptsächlich für den eigenen Gebrauch heruntergeladen zu haben, andererseits aber auch für andere Nutzer zum Download bereitgestellt zu haben.



Bewusste Urheberrechtsverletzung durch Musikpirat


Der Beschuldigte gab bei den polizeilichen Befragungen zu, dass er durch das Hochladen von Werken ohne die Erlaubnis der Rechteinhaber gegen einige Rechtsnormen wie Urheberrechtsverletzung verstoßen habe. Seine Motivation dafür war jedoch hauptsächlich, dass er ein lebenslanger Musikliebhaber ist und die Musik gerne hört. Als er darüber informiert wurde, dass er urheberrechtlich geschützte Inhalte öffentlich zugänglich gemacht hatte, begann er, die Dateien umgehend zu löschen. Doch die Polizei machte darauf aufmerksam, dass er allein schon dadurch, dass er einer unbegrenzten Zahl von Internetnutzern die Suche und den anschließenden Download audiovisueller Werke ermöglicht hatte, gegen das Gesetz verstoßen hatte.



Straftatbestand der Urheberrechtsverletzung


Der Mann beging eine Verletzung des Urheberrechts, der Leistungsschutzrechte und der Rechte an Datenbanken nach § 270 StGB. Dieser Straftatbestand sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren sowie Tätigkeitsverbot oder Vermögensbeschlagnahme vor. Es wäre sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren möglich gewesen, wenn der Mann aus der Musik-Bereitstellung Gewinne erzielt hätte.



Warnung vor ähnlichen Taten


Die Pressesprecherin der Polizei-Territorialabteilung Karviná, Danilea Vlčková, nahm diesen Fall zum Anlass, um vor ähnlichen Taten zu warnen. Sie betonte, dass nicht nur materielle Güter, sondern auch Schöpfungen geistiger Tätigkeit ihre Besitzer haben. Die Auslassung oder Verharmlosung dieses Umstands könne erhebliche Probleme mit sich bringen, beispielsweise in Form einer strafrechtlichen Verfolgung.






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