Rundfunkbeitrag soll drastisch erhöht werden

Rundfunkbeitrag: drastische Erhöhung in Planung

Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio planen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags, wie ARD-Vorsitzender Kai Gniffke beim „Forum Bildungsperspektiven“ bekanntgab. Obwohl der Gesamtetat der Sender bei mehr als 10 Milliarden Euro liegt, sei eine Erhöhung notwendig, um mit Streaming-Diensten wie Netflix, Amazon Prime und Co. mithalten zu können.



Während in Frankreich im Juli letzten Jahres für die Abschaffung der Rundfunkgebühr gestimmt wurde und Österreich den Beitrag senkt, soll in Deutschland die Gebühr auf bis zu 25,19 Euro pro Monat steigen. Technik-Investitionen seien als "Schlüssel für die Zukunft" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erforderlich, so Gniffke. Gemeinsam mit ZDF und Deutschlandradio solle ein "Marktplatz für alle deutschen Medien" geschaffen werden, für den "mehrere Hundert Millionen Euro" benötigt werden.



Laut internen Strategiepapieren planen die Intendanten eine monatliche Anhebung des Rundfunkbeitrags zwischen 1,48 und 4,76 Euro für die Zeit von 2025 bis 2028. Die aktuelle Beitragsperiode läuft noch bis Ende 2024. Die Entscheidung über die Höhe des Rundfunkbeitrags liegt bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), die Empfehlungen ausspricht. Die Entscheidung fällt letztendlich bei den Länderparlamenten.



Die Anmeldephase der Sender bei der KEF läuft derzeit, um Vorschläge für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu unterbreiten. Eine Prüfung der Anträge ist bis zum Ende des Jahres 2023 erforderlich, eine Entscheidung fällt im Jahr 2024. Die meisten Länderparlamente übernehmen die Empfehlung der KEF, es sei denn, alle Bundesländer sprechen sich dagegen aus. In jedem Fall drohen bei Nichtbezahlung des Rundfunkbeitrags obligatorische Mahnzahlungen.








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