EU-Kommission reduziert Vorwürfe gegen Apple in App-Regel Streit mit Spotify

Die EU-Kommission hat ihre Vorwürfe gegen Apple in einem Rechtsstreit den Spotify ausgelöst hat deutlich beschränkt. Die neuen Wettbewerbsvorwürfe beziehen sich nur noch darauf. Dass Apple anderen Unternehmen und Entwicklern, insbesondere im Musik-Streaming-Bereich, verbietet, in ihren Apps auf alternative Möglichkeiten zur Abonnement-Anmeldung hinzuweisen. Die EU-Kommission hat dies als unfaire Handelspraktik bezeichnet. Brüssel hat den ursprünglichen Vorwurf, dass Apple durch die Erhebung von Gebühren für Abonnements den Wettbewerb einschränkt, nicht weiterverfolgt.



Den Vorwurf, dass Apple mit dem Zwang zur Verwendung der hauseigenen In-App-Bezahlschnittstelle seine marktbeherrschende Position missbraucht, ließ die Kommission fallen. An die In-App-Bezahlschnittstelle ist ebenfalls Apples Provision geknüpft: Der Konzern behält beim Verkauf digitaler Inhalte in Apps bis zu 30 Prozent des Verkaufspreises ein. Eine Einordnung der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens werde im Rahmen des Wettbewerbsverfahren nicht weiterhin vorgenommen teilten die Regulierer mit ohne das weiter zu begründen.


Apple untersagt Hinweise auf alternative Abos


Apples Verbot, in Apps auf alternative Abo-Möglichkeiten zu verweisen, sei aber "weder notwendig, noch angemessen", betonte die EU-Kommission. Dies führe dazu, dass Nutzer von Streaming-Diensten für Abos auf dem iPhone möglicherweise mehr bezahlen und es schränke die Auswahl für Kunden ein. Manche App-Anbieter reichen die Provision an den Käufer durch, schließt man das Abo in der iOS-App ab ist es dann teuerer als direkt beim Anbieter.


In einer Stellungnahme begrüßte Apple die Änderung: Apples "Recht auf die Erhebung einer Provision auf digitale Güter" werde damit nicht länger in Frage gestellt. Der App Store habe Spotify dabei geholfen, zum Streaming-Marktführer zu werden, so der iPhone-Konzern. Man werde weiter mit der Kommission kooperieren um die Bedenken auszuräumen.


Spotify zunehmend ungeduldig


Spotify drängt weiter auf eine schnelle Entscheidung: Die Kommission habe jetzt klar signalisiert, dass "Apples wettbewerbswidriges Verhalten" den Verbrauchern schade, so der Streaming-Dienst.


Die Beschwerde gegen Apple hatte Spotify vor knapp vier Jahren eingereicht. Spotify zeigte sich zuletzt immer ungeduldiger und kritisierte das zögerliche Vorgehen der Regulierungsbehörden. Mit dem Digital Markets Act gelten für Gatekeeper bald neue Regeln in der EU die besonders Apples Betriebssysteme und das App-Geschäft des Konzerns massiv verändern könnten: Neben einem Verbot der bestehenden Vorgabe für die Verwendung einer bestimmten In-App-Kaufschnittstelle könnte das Gesetzespaket Apple letztlich auch dazu zwingen, alternative App-Läden und Sideloading auf iPhones zu erlauben.






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