US-Marine verurteilt: Schadenersatz wegen Piraterie

Die US-Marine muss einem deutschen Softwareunternehmen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen 154․400 US-Dollar an Schadenersatz zahlen. Das bayerische Unternehmen Bitmanagement Software GmbH hatte bereits im Jahr 2016 eine Klage eingereicht, in der sie die US-Regierung wegen massiver Software-Piraterie verklagte. Das US-Magazin Gizmodo berichtete, dass die US-Marine mutwillig gegen Software-Urheberrechte verstoßen habe und dafür nun zur Rechenschaft gezogen wird.



Bitmanagement Software entwickelte eine Software die es ermöglicht, geografische Daten zu visualisieren. Die US-Marine war einer ihrer Kunden und erhielt in der ersten Phase der Verhandlungen 38 Kopien der Software BS Contact Geo. Auf Wunsch der Militärs deaktivierte das Unternehmen den Kopierschutz. In den Jahren 2013 bis 2015 wurden Verhandlungen über den Kauf von Lizenzen geführt, bei denen Bitmanagement auf Folgeaufträge hoffte. Während dieser Zeit behauptete das Unternehmen, dass die Navy ihr Programm widerrechtlich auf mindestens 558․466 Computern installiert habe ebenfalls wenn sie nur 38 Lizenzen zu Testzwecken erworben hatte. Zudem soll die Navy die Tracking-Funktion der Software deaktiviert haben.



Die US-Marine wurde beschuldigt, auf Basis der 38 Kopien die Software auf insgesamt 558․466 Rechnern installiert zu haben, obwohl jede Lizenz der Software rund 800 Euro wert ist. Bitmanagement behauptete, dass die US-Regierung bewusst gegen die Urheberrechte verstoßen habe und verklagte sie wegen mehrfacher Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz. Das Unternehmen berechnete: Die Navy bei einem Preis von 1․067,76 Dollar pro Kopie rund 596 Millionen Dollar für die Nutzung der Software schulde.



Der Court of Federal Claims hat die US-Marine nun wegen Urheberrechtsverletzung zur Zahlung von 154․400 Dollar verurteilt. Bitmanagement hatte argumentiert, dass die US-Regierung eine Lizenz für das Kopieren der Software auf jedes der Geräte benötigt hätte, auf denen die Software installiert war. Die US-Regierung hätte das wissen müssen und bewusst gegen die Urheberrechte verstoßen.



Insgesamt zeigt dieser Fall erneut ebenso wie wichtig es ist sich an Urheberrechte und Lizenzvereinbarungen zu halten. Software-Piraterie kann nicht nur moralische und ethische Bedenken aufwerfen, allerdings auch rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Unternehmen sollten sich deshalb immer bewusst sein welche Bedingungen beim Kauf von Software vereinbart wurden und diese sorgfältig einhalten.



US-Marine wegen Piraterie verurteilt: Urheberrechtsverletzung bei Softwarenutzung


Das US-Militär hat in einem jahrelangen Rechtsstreit wegen Urheberrechtsverletzungen bei der Nutzung von Software verloren. Die US-Marine wurde von der Bitmanagement Software GmbH verklagt, weil sie unerlaubt und massenhaft Kopien der Software "BS Contact Geo" genutzt hat. Bitmanagement hatte ursprünglich Schadensersatz in Höhe von 155⸴4 Millionen Dollar gefordert, allerdings das Gericht sprach dem Unternehmen letztendlich nur 154․400 Dollar zu.



Hintergrund des Rechtsstreits war die Nutzung der Software BS Contact Geo für militärische Zwecke. Die US-Marine behauptete, dass sie die Lizenzbedingungen eingehalten habe und dadurch keine zusätzlichen Kosten für die Hunderttausende von Softwarekopien zu tragen habe. Bitmanagement hingegen argumentierte – dass die Marine die Lizenz nur für die Installation auf 38 Personalcomputern erworben habe und für die massenhafte Nutzung weitere Lizenzen benötigt hätte.



Erste Klage abgewiesen, Berufungsgericht entscheidet anders


Im September 2019 hatte Richter Edward J. Damich die Klage von Bitmanagement abgewiesen. Er argumentierte; dass das Unternehmen gewusst habe. Dass Marine beabsichtigte » die Software in ihrem Intranet zu installieren « und dies zugelassen habe. Doch das Bundesberufungsgericht entschied im Februar 2021 anders. Es kam zu dem Schluss, dass die US-Regierung als Rechtsvertreterin der US-Marine haftbar ist und dass die Marine die Lizenzbedingungen nicht eingehalten habe.



Marine wegen Piraterie verurteilt


Dadurch wurde die US-Marine letztendlich wegen Piraterie verurteilt. Das Gericht sprach Bitmanagement eine Entschädigung in Höhe von 154․400 Dollar zu. Die Summe liegt weit entfernt von den ursprünglich geforderten 155⸴4 Millionen Dollar, doch die Verurteilung wegen Piraterie hat für die US-Marine dennoch große Bedeutung. Die Navy muss nun dafür sorgen – dass die Lizenzbedingungen eingehalten werden und dass keine Urheberrechtsverletzungen weiterhin stattfinden.




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Kommentare

Der Fall zeigt, dass ebenfalls staatliche Organisationen für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können. Unternehmen sollten deshalb sicherstellen – dass die Lizenzbedingungen eingehalten werden und dass keine unerlaubte Nutzung stattfindet. Die Verurteilung der US-Marine wegen Piraterie ist ein klares Signal an andere staatliche Organisationen, dass Urheberrechtsverletzungen nicht toleriert werden und Konsequenzen haben können.


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