Der Messenger-Dienst Telegram hat das Bundeskriminalamt erstmals mit Nutzerdaten versorgt. Dies betrifft jedoch nur Verdächtige aus den Bereichen Kindesmissbrauch und Terrorismus und ist dadurch eine Kehrtwende in der bisherigen Strategie des Unternehmens. Telegram-Gründer Pawel Durow hatte bereits zuvor angekündigt, gegen Tatverdächtige aus diesen Bereichen vorzugehen. Bei anderen Straftaten sei es jedoch weiterhin schwierig für deutsche Behörden, Auskünfte von Telegram zu erhalten. Bislang hatte das Unternehmen keinerlei Informationen an Behörden weitergegeben und sich in den FAQs zum Thema Datenanfragen klar dagegen ausgesprochen.
Direkte Gespräche mit dem Bundesinnenministerium
Das Bundesinnenministerium hat seit Februar 2021 direkte Gespräche mit Telegram geführt um das Unternehmen zu einer Zusammenarbeit zu drängen. Neben der Preisgabe von Nutzerdaten geht es den Behörden ebenfalls um das Sperren von Kanälen und Gruppen mit illegalen Inhalten. Pawel Durow signalisierte für den bedeutsamen deutschen Markt, dass er die Bedenken und Forderungen durchaus ernst nehmen wolle. Es gab drei Video-Konferenzen mit Durows Team und Mitarbeitern vom Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium. Telegram hat nun eine E-Mail-Adresse nur für das BKA und hat nahezu alle gemeldeten Kanäle und Gruppen gesperrt.
Skeptische Erwartungen an Telegrams Kooperationsbereitschaft
Allerdings sperrt Telegram weiterhin nur dann, wann und was es will. Den Anforderungen der Behörden ist man bisher nicht im vollen Umfang nachgekommen. Auch die angekündigten Strafzahlungen von bis zu 55 Millionen Euro haben Telegram nicht dazu bewegen können, in die Knie zu gehen. Es fehlte zunächst an einer ladungsfähigen Adresse für offizielle Anfragen. Es bleibt abzuwarten · ob Telegram sich vollumfänglich kooperativ zeigen wird oder weiterhin tun wird · was es für richtig hält. Weder Politiker noch Behörden können Telegram derzeit verbieten, allerdings höchstens die Betreiber der App Stores von Google und Apple könnten ein Verbot wegen Verstößen gegen ihre Nutzungsbedingungen durchsetzen.
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