Innenministerin Faeser lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab, will aber stattdessen IP-Adressen zur Strafverfolgung sammeln.
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser sagte in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk am Mittwoch, dass sie die Vorratsdatenspeicherung ablehnt. Stattdessen möchte sie IP-Adressen. Diese sollen im Kampf gegen Kindesmissbrauch helfen.
Im Interview des Deutschlandfunk gab Innenministerin Faeser an, die Anstrengungen gegen Kindesmissbrauch verstärken zu wollen. Grundsätzlich begrüße sie dementsprechende Vorhaben der EU, Material schneller zu löschen. Auch die Beweissicherung sei wichtig. In diesem Zusammenhang wolle sie Möglichkeiten suchen, die IP-Adressen von betreffenden verdächtigen Computern und Geräten zu speichern. Der Vorratsdatenspeicherung erklärte sie mehr oder weniger eine Abfuhr.
Quick-Freeze-Verfahren statt Vorratsdatenspeicherung?
Stattdessen ist seit einiger Zeit ein Quick-Freeze-Verfahren im Gespräch. Dieses soll Internetprovider verpflichten, die Daten eines bestimmten Teilnehmers bei einem Anfangsverdacht zu speichern. Damit soll ein „grundrechtskonformes“ Speichern erreicht werden.
Die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland liegt seit 2017 auf Eis.
Quelle: @Tarnkappe
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