Bank muss Identität eines illegalen IPTV-Händlers preisgeben

Die niederländische Antipiracy-Organisation BREIN hat vor kurzem ein weiteres Gerichtsverfahren gegen einen illegalen IPTV-Anbieter eingeleitet. Das Ziel war es, von einer nicht namentlich genannten Bank in den Niederlanden Informationen über den Inhaber eines Kontos zu erhalten, das zuvor von einem der größten illegalen IPTV-Händler des Landes genutzt wurde. Die Bank hatte BREIN verweigert – die Identität des Kunden offenzulegen. Doch letztendlich entschied das Gericht » dass es rechtswidrig war « das Auskunftsersuchen zu verweigern. Die Bank musste die Informationen preisgeben welche zur Identifizierung des illegalen IPTV-Händlers führten.



Der IPTV-Händler der in Brasilien lebt, hatte über eine Reihe von Websites illegale IPTV-Abonnements verkauft um anonym zu bleiben. Der Mann wurde identifiziert und mit insgesamt 420․000 Euro an Strafen belegt. BREIN stellte eine gerichtliche Anordnung zur Einstellung seiner Tätigkeit an seine Adresse in Brasilien. Trotzdem setzte er den IPTV-Verkauf fort und übertrug mehrere Domains auf eine nicht identifizierbare Person. Diese Domains wurden auf Antrag von BREIN gesperrt und ausgesetzt, sodaß jegliche Verkäufe über diese Websites nicht weiterhin möglich sind.



Neue Domain und gerichtliche Pfändung der Immobilien


Der IPTV-Händler setzte den Verkauf auf einer neuen, viel weniger frequentierten Domain fort. BREIN leitete daraufhin ein Hauptsacheverfahren ein um die Zwangsgelder und die Übertragung der neuen Domains durchzusetzen. Die Beschlagnahmung von Domains als Mittel der Rechtsdurchsetzung ist vor allem in den USA bekannt. BREIN plant ebenfalls die gerichtliche Pfändung der Immobilien des IPTV-Händlers um alle Forderungen vor dem zuständigen Zivilgericht einklagen zu können. In der Vergangenheit hat die Organisation ähnliche Schritte unternommen.



Illegalitäten beim IPTV in den Niederlanden


Illegales IPTV bietet unerlaubten Zugang zu Tausenden von Fernsehkanälen, einschließlich Premium-Sportevents und Video-on-Demand zu Filmen und TV-Serien. Regulär kann man auf diese Werke nur nach vorheriger Bezahlung zugreifen. Eine Untersuchung des EUIPO ergab, dass die Niederländer im Jahr 2018 mit über einer Million Nutzern und mehr als 90 Millionen Euro an illegalen Einnahmen die größten Verbraucher waren. BREIN hat in der Vergangenheit bereits 350 rechtswidrige IPTV-Provider vom Netz genommen. Doch die Statistik zeigt, dass der illegale IPTV-Markt in den Niederlanden weiterhin florierend ist.




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