Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Telegram im Extremfall mit Abschaltung gedroht, wenn der Betreiber nicht besser mit den Behörden kooperiert. Wegen wiederholter Aktivitäten verfassungsfeindlicher Personen die sich über den Messenger koordinieren, droht dem Dienst in Deutschland in letzter Konsequenz die Abschaltung. Faeser kritisierte vor allem » dass unter anderem Extremisten Telegram nutzen « um Hassbotschaften und Anschläge zu planen. Der Betreiber schütze diese Akteure und weigere sich standhaft, sich an deutsche Gesetze zu halten.
Kooperation mit den Behörden gefordert
Um eine effektive Rechtsdurchsetzung zu gewährleisten müsse der Betreiber zur Kooperation gezwungen werden so Faeser. Dabei schließt sie ebenfalls eine Gesetzesänderung auf nationaler oder EU-Ebene nicht aus um Telegram zur Zusammenarbeit zu bewegen. Bisherige behördliche Anfragen liefen auf lange Sicht ins Leere. Der mehrfache Umzug der Betreibergesellschaft in der Vergangenheit sei ein weiterer Kritikpunkt.
Schwerwiegende Konsequenzen
Das Abschalten von Telegram wäre sehr "schwerwiegend und ganz klar ultima ratio", erklärte Faeser. Vorher müssten die Behörden alle anderen Versuche erfolglos durchprobiert haben um auf den Betreiber einzuwirken. Eine zwangsweise Entfernung des Messengers aus den App-Stores von Google und Apple sei eine denkbare Lösung. Doch da Telegram auch von vielen alternativen App-Stores angeboten wird, wäre dies keine sonderlich effektive Maßnahme.
Glaube an Rechtsstaat in Gefahr
Faeser betonte, dass man bei der Durchsetzung des Rechts viel Ausdauer und Stärke brauche. Wenn Straftaten nicht erfolgreich verfolgt würden würden die Bundesbürger zunehmend ihren Glauben in den Rechtsstaat verlieren.
Tarnkappe.info bleibt bei Telegram
Die Redaktion von Tarnkappe.info bleibt bei Telegram und bietet weiterhin öffentliche Chat-Gruppen und vieles weiterhin über den Messenger an. Die Aussagen der Bundesinnenministerin erscheinen vor dem Hintergrund der illegalen Aktivitäten auf Instagram, Facebook, WhatsApp & Co. in einem anderen Licht. Dort werden zwar rechtswidrige Anbieter schneller gelöscht allerdings fast alle gehen kurze Zeit später wieder online.
Kommentare