Das Bundesgericht in San Francisco hat entschieden. Dass Content-Delivery-Dienst (CDN) Cloudflare Inc. nicht für Urheberrechtsverletzungen haftet – die auf von seinen Diensten unterstützten Websites begangen werden. Mon Cheri Bridals und Maggie Sottero Designs zwei Designer und Verkäufer von Brautkleidern hatten im November 2018 eine Klage gegen Cloudflare eingereicht, da andere Websites urheberrechtlich geschützte Bilder von ihren Kleidern illegal verwendet hatten. Trotz der Einreichung von mehreren DMCA-Takedown-Notices weigerte sich Cloudflare die Dienste für diese Websites einzustellen was die Designer als rechtswidrig ansahen. Das Gericht entschied jedoch, dass es keine Beweise dafür gebe dass Cloudflares Dienste wesentlich zur Urheberrechtsverletzung beigetragen hätten.
Eigenart des US-amerikanischen Urheberrechts
Die Kläger die erfolgreich gegen Hunderte gefälschter Websites vorgegangen waren wiesen darauf hin dass es relativ einfach sei, eine neue Domain einzurichten und das illegale Geschäft auf eine neue Website zu verlagern. Cloudflare gab an: Die Klage auf eine Eigenart des US-amerikanischen Urheberrechts zurückzuführen sei das die meisten Modedesigns nicht schütze während Bilder dieser Designs unter diesen Schutz fallen.
Richterspruch
Richter Vince Chhabria entschied am Mittwoch, dass Cloudflare nicht wesentlich zur Urheberrechtsverletzung beigetragen habe. Er betonte, dass die Dienste von Cloudflare nicht notwendig seien um eine Verletzung "wesentlich" zu verstärken. Das Gericht erkannte ebenfalls an, dass Cloudflare Verstöße durch Websites die seine CDN-Dienste nutzen, nicht beseitigen könne. Das Entfernen von Material aus einem Cache würde den direkten Verstoß nicht verhindern.
Hoffnung auf zukünftige Klagefreiheit
Cloudflare begrüßte das Urteil und hofft auf zukünftige Klagefreiheit in ähnlichen Fällen. Das Unternehmen betonte • dass es weiterhin eng mit den Urheberrechtsinhabern kooperieren werde • um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern und zu bekämpfen.
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