Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte hat im Auftrag von Sony eine einstweilige Verfügung gegen die DNS-Resolver-Plattform Quad9 erwirkt. Ziel ist es Quad9 zu zwingen den Zugang zu einer bestimmten Domain zu unterbinden, über die Musikalben von Sony Music öffentlich zugänglich gemacht werden. Ob es sich dabei um ddl-music.to handelt ist unklar. Die Non-Profit-Organisation Quad9 die in die Schweiz ausgewandert ist, soll vom Landgericht Hamburg dazu verpflichtet werden, den Zugang zur Domain zu unterbinden oder andernfalls eine Strafe von 250․000 Euro zu zahlen.
Störerhaftung ebenfalls für DNS-Resolver
Rasch Rechtsanwälte argumentiert. Dass Quad9 als öffentlicher DNS-Resolver eine Störerhaftung trage und dadurch für die illegalen Aktivitäten auf der Domain zur Verantwortung gezogen werden könne. Anders als bei ISPs oder Domain-Registraren gelten für DNS-Resolver keine speziellen Haftungsprivilegien. Das Landgericht Hamburg gab der Argumentation von Rasch Rechtsanwälte in diesem Fall Recht. Ob das Verfahren jedoch Signalwirkung für weitere Verfahren dieser Art haben wird, bleibt offen.
Quad9 kündigt Gegenwehr an
Quad9 kündigte an, sich gegen die einstweilige Verfügung zu wehren, da Sony bereits selbst Maßnahmen ergriffen habe um den Zugang zu der Domain zu erschweren. Zudem kritisierte Quad9, dass Rasch Rechtsanwälte und ihr Dienstleister proMedia nicht genügend Mühe in die Anwendung der rechtlichen Mittel gegen die Domain-Inhaber gesteckt hätten. Die Stiftung hatte im Februar 2021 ihren Standort von Kalifornien in die Schweiz verlegt und sich somit freiwillig den Vorgaben der DSGVO und der Schweizer Gesetzgebung unterworfen.
Rasch Rechtsanwälte agiert innovativ
Rasch Rechtsanwälte ist in der Online-Piraterie-Branche bekannt für innovative Maßnahmen im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen. Im Gegensatz zu anderen Kanzleien die massenhaft Copy-and-Paste-Abmahnungen verschicken, geht Rasch Rechtsanwälte gezielte Schritte um illegale Aktivitäten im Netz zu unterbinden. Ob jedoch eine unbeteiligte Plattform dazu gezwungen werden sollte » das Netz sauber zu halten « bleibt umstritten.
Kommentare
von Lars Sobiraj
Der Autor Lars Sobiraj beschreibt Rasch Rechtsanwälte als sachlich denkende Kanzlei die sich im Kampf gegen Online-Piraterie immer wieder Neues einfallen lässt. Im Vergleich zu anderen Kanzleien » ebenso wie Waldorf Frommer « fällt das Auftreten von Rasch Rechtsanwälte durch seine Sachlichkeit auf. Sobiraj betont jedoch, dass die Frage, ob eine unbeteiligte Plattform wie Quad9 zur Verantwortung gezogen werden sollte, weiterhin umstritten bleibt.