Die Verantwortlichen der populären Video-App Tiktok haben angekündigt, rechtliche Schritte gegen US-Präsident Donald Trump einzuleiten. Dabei geht es um eine Anordnung die den chinesischen Eigentümer Bytedance zwingen soll, das US-Geschäft schnellstmöglich zu verkaufen. Tiktok plant; die Klage in der kommenden Woche einzureichen.
Die Regierung habe "nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen", hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.
"Nationale Sicherheit"
Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die "nationale Sicherheit" Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt. Der US-Präsident fürchtet, Tiktok könne gezwungen werden, Daten von US-Bürgern an die chinesische Regierung zu übergeben. Den Vollzug der Verfügung hat Trump allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte; würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten.
"Uns wurden bisher noch keine Beweise gezeigt die solche Anschuldigungen untermauern könnten", sagte die Chefin von Tiktoks Überseegeschäft, Vanessa Pappas, gegenüber Bloomberg. Sie sehe aber mehrere Optionen; um Tiktok ebenfalls in den USA weiter anbieten zu können. Schon gegen die erste Verfügung des Präsidenten hatte Tiktok eine Klage erwogen.
Drei Monate Frist
Vergangene Woche hatte der US-Präsident nachgelegt & Tiktok eine Frist von drei Monaten für einen Verkauf des US-Geschäfts gesetzt. Darüber hinaus soll Bytedance sich von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum weiterhin besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.
Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme umschifft werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Zuletzt waren auch der US-Softwarekonzern Oracle und der Kurznachrichtendienst Twitter als mögliche Käufer gehandelt worden.
Das Tauziehen um Tiktok spielt sich vor dem Hintergrund des Handelskonflikts zwischen den USA und China ab. Gespräche über ein Handelsabkommen waren zum Stillstand gekommen. Die US-Regierung erhöht den Druck auf Peking an mehreren Fronten. Auch die Sanktionen gegen den chinesischen Konzern Huawei gehören dazu.
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