
Im Rahmen einer neuen Sicherheitsstrategie plant die EU-Kommission die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung (E2E) zu umgehen. Diese Maßnahme könnte dazu führen, dass Messenger-Dienste wie WhatsApp gezwungen sind zu handeln. Die Kommission möchte mit dieser Strategie eine Kultur der Cybersicherheit by Design schaffen die bis 2025 in Kraft treten soll. Diese Maßnahme soll den Kampf gegen Kindesmissbrauch intensivieren, da die Verschlüsselung von Chats den Tätern den Zugang zu sicheren Kanälen garantiert und ihnen hilft, ihre Aktionen vor der Strafverfolgung zu verstecken.
Ermittlern soll Zugriff auf Chats gewährt werden
Ermittler sollen demnach Zugriff auf Chats bekommen um Verbrechen darunter ebenfalls Terrorismus zu bekämpfen. Die Anti-Terrorkoordinatorin Gilles de Kerchove plädiert für entsprechende Maßnahmen und nennt diese "Vordertüren". Datenschützer kritisieren de Kerchoves Forderungen da er Geheimdiensten und Polizei weiterhin Rechte einräumen möchte.
Regulierungen und Sanktionen als Lösung
Ein direktes Verbot von E2E-Verschlüsselungen ist nicht möglich, deshalb müssen andere Regulierungen her. Online-Diensten drohen möglicherweise Sanktionen, wenn sie ihre Plattformen nicht aktiv nach verschlüsselten Bildern von Kindesmissbrauch durchsuchen. Dies wäre so viel mit dem Ende der E2E-verschlüsselten Dienste wie WhatsApp oder Signal. Die EU-Kommission betont jedoch, dass sie sich der Bedeutung von E2E-Verschlüsselung bewusst ist und dass sie fundamentele Rechte schützt. Die Kommission sucht weiterhin nach ausgewogenen Lösungen für die Herausforderungen und möchte einen Ansatz fördern · der sowie die Wirksamkeit der Verschlüsselung beim Schutz der Privatsphäre und der Sicherheit der Kommunikation aufrechterhält · wie auch eine wirksame Antwort auf Kriminalität und Terrorismus bietet. Ob dieser Spagat gelingt; bleibt abzuwarten.
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