Kommission für Jugenmedienschutz verbietet MindGeek die Verbreitung von Pornografie in Deutschland

Kommission für Jugendmedienschutz geht gegen Porno-Anbieter MindGeek vor

Die Kommission für Jugenmedienschutz (KJM) hat nach einer Untersuchung entschieden, dass die Betreiberfirma MindGeek, welche die reichweitenstarken Internetpornografie-Portale Youporn, Pornhub und MyDirtyHobby betreibt, in Deutschland nicht mehr in der bisherigen Form tätig sein darf. Die KJM stellte fest, dass kein ausreichender Kinder- und Jugendschutz gewährleistet sei. Sollte MindGeek künftig keine wirksame Altersbeschränkung in ihren deutschsprachigen Angeboten vornehmen, droht ihnen eine deutschlandweite Netzsperre.



Grund für diese Entscheidung war ein Verfahren der Landesmedienanstalt NRW im April diesen Jahres. Die Kommission für Jugenmedienschutz erkannte Verstöße gegen Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) in Bezug auf Internet-Pornografie in den drei Fällen. Sie sprachen eine Beanstandung gegenüber MindGeek aus und untersagten eine weitere Angebots-Verbreitung in der derzeitigen Form.



Der KJM-Vorsitzende Dr. Wolfgang Kreißig betonte, dass die Betreiberfirma MindGeek ihre Verantwortung für den Jugendschutz nicht wahrnehme und somit ein erhöhtes Risiko für Kinder und Jugendliche bestehe. Laut dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sollten pornographische Angebote im Internet nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene verbreitet werden, die mittels vorgeschalteter Altersverifikationssysteme hergestellt werden kann. Die Rechtsdurchsetzung sei jedoch schwierig, da MindGeek ihren Sitz auf der Insel Zypern habe. Trotzdem sei die KJM bereit, alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel auszuschöpfen, um die Anbieter zu einer rechtskonformen Anpassung ihrer Angebote zu bewegen.



Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, sagte, dass die Anbieter mit ihrer Verlagerung ins europäische Ausland versuchen, Jugendschutzstandards zu umgehen, aber damit scheitern werden. Die KJM betonte, dass Anbieter mit solch enormer Reichweite, die sich gezielt an deutsches Publikum richten, deutsches Recht trotz offenkundiger Gefährdung von Kindern und Jugendlichen nicht ignorieren dürfen.



KJM geht gegen Pornografieanbieter vor und möchte effektive Rechtsdurchsetzung innerhalb der EU erreichen



Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) geht gegen den Pornografieanbieter MindGeek vor und fordert von ihm, strengere Jugendschutzmaßnahmen zu ergreifen. Sollte MindGeek den geforderten Auflagen nicht nachkommen, will sich die KJM direkt an die Telekommunikationsunternehmen wenden und eine Sperrung durchsetzen. Die KJM arbeitet dabei eng mit der Europäischen Union und den zypriotischen Behörden zusammen, da MindGeek auf Zypern sitzt.



Die Verfahrenswege sollen optimiert werden, um eine effektivere Rechtsdurchsetzung innerhalb der EU zu erreichen. Dabei sollen auch Erfahrungen aus diesem Vorgehen einbezogen werden. Sollte das Unternehmen MindGeek seinen Pflichten nicht nachkommen, könnte das deutsche Pendant zur Scharia-Polizei letztendlich alle Inhalte im Ausland sperren, was in Deutschland zu einem deutschNET führen würde.



Tobias Huch, ein Experte für Jugendschutzfragen, sieht das Vorgehen der KJM kritisch und bezeichnet es als reine PR-Aktionen und Ablenkung. Er warnt davor, dass die KJM damit eine Büchse der Pandora öffnet und dass Zensurmechanismen für politische Meinungen folgen könnten.



Es besteht die Möglichkeit, dass MindGeek sich den Forderungen der KJM nicht stellt und offshore geht. In diesem Fall könnte MindGeek mit VPN-Anbietern zusammenarbeiten, um weiterhin Zugang zu seinen Inhalten zu ermöglichen. Die KJM würde dann staatliche Zensurmechanismen nutzen, die in totalitären Staaten wie der Türkei eingesetzt werden. Es ist wichtig, das Grundgesetz nicht für die Eitelkeit der KJM zu opfern und die Freiheit der Meinungsäußerung zu schützen.




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