Qualcomm kann das Urteil vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung von 668 Millionen Euro hinterlegt. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann beim Oberlandesgericht angefochten werden. Sollte diese Instanz anders entscheiden und Qualcomm zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet werden, würde diese Sicherheitsleistung genutzt.
Apple: Qualcomm erstreitet iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland
Qualcomm kann das Urteil vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung von 668 Millionen Euro hinterlegt. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann beim Oberlandesgericht angefochten werden. Sollte diese Instanz anders entscheiden und Qualcomm zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet werden, würde diese Sicherheitsleistung genutzt.
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