Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Stuttgart treiben den Ausbau von Gigabit-Internet voran. Denn die zunehmende Digitalisierung erfordert immer höhere Bandbreiten. Insbesondere in ländlichen Gegenden gibt es jedoch noch viel Nachholbedarf. Deshalb setzt die Politik verstärkt auf den Ausbau von Glasfasernetzen und den Einsatz von Förderprogrammen. In NRW sollen bis 2025 alle Haushalte Zugang zu Gigabit-Internet haben. Auch in Schleswig-Holstein & Stuttgart wird der Ausbau vorangetrieben.
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Der Weg in die seit Jahren beschworene Gigabit-Gesellschaft nimmt hierzulande Form an. In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sich Bündnisse zwischen Politik und Wirtschaft zusammengeschlossen um bis 2025 einen flächendeckenden Ausbau von gigabitfähigen Netzen zu stemmen. Die Region Stuttgart hat zudem gemeinsam mit der Deutschen Telekom ihre Absicht erklärt, den Glasfaserausbau in 179 Städten & Kommunen voranzutreiben. Ein entsprechender Vertrag für die Landeshauptstadt und ebenfalls die umliegenden Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr soll Ende des Jahres unterzeichnet werden.
Glasfaseranschluss für Gewerbegebiete & Schulen
Ziel der Partner aus Politik in Stuttgart und dem Bonner Konzern ist es, bis 2022 zunächst 90 Prozent der Unternehmensstandorte in Gewerbegebieten mit einem Glasfaseranschluss bis ins Haus (FTTH) zu versorgen. 2025 sollen jeder zweite Haushalt sowie alle Gewerbegebiete und förderfähigen Schulen mit Glasfaser bis ins Gebäude angeschlossen sein.
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Der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) bezeichnete das Kieler Memorandum als "beispielhaft", da es "klare Kante für Glasfaser als Infrastrukturziel" zeige, einen offenen Netzzugang (Open Access) verankere um die Netzauslastung zu optimieren und Überbau zu vermeiden. Außerdem verschlanke es Genehmigungsprozesse. In der Düsseldorfer Erklärung vermisst der Buglas dagegen ein klares Bekenntnis zu Glasfaser, obwohl sich das Vorhaben ohne diese Basistechnologie kaum verwirklichen lasse.
Andere Vereinigungen von Telekom-Herausfordern lobten genau prinzipiell die überarbeitete Breitband-Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. "Endlich wird Förderung auf echte Glasfaseranschlüsse beschränkt und ein Upgrade von Vectoring direkt auf Glasfaser bis zum Kunden für noch laufende Verfahren ermöglicht", konstatierte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- & Mehrwertdiensten (VATM). Jetzt gelte es, entlang der neuen Vorgaben "langwierige Planungs-, Entscheidungs- und Genehmigungsverfahren auf Seiten der Kommunen der Länder und vor allem des Bundes" in den Griff zu bekommen.
Fehlende Nachfrageförderung
Neue "umfassendere Nachweispflichten eines Anbieters" in Form des sogenannten Meilenstein-Plans zur Markterkundung sieht der VATM aber als weitere Bremse. Dringend gefunden werden müsse "eine Lösung für alle Gebiete die zwar mit 30 Mbit/s und weiterhin versorgt sind, definitiv aber weit entfernt von den geplanten Gigabit". Beim "Förder-Upgrade" hin zu Glasfaser zähle jeder Tag, hieß es beim Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko). Es fehle zudem nach wie vor eine "Nachfrageförderung" in Form einer "Zukunftsprämie" für echte Glasfaseranschlüsse für Bürger & Unternehmen.
Die Medienexpertin der Grünen, Margit Stumpp, bezeichnete die Förderkorrekturen als "Flickwerk". Haushalte die derzeit mit bis zu 50 MBit/s versorgt seien, blieben außen vor und würden so abgehängt.
(Stefan Krempl) /
(olb)
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