Samsung und Apple beenden Patentstreit

Der über sieben Jahre dauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung umfasste an die 50 Gerichtsverfahren in mehreren Ländern und gipfelte in einem Milliarden-Dollar-Urteil. Worum es anfangs eigentlich ging und wie beiden Unternehmen jetzt Frieden an der Patentfront schließen, lest ihr hier.
Nach sieben Jahre haben Samsung und Apple ihren Patentstreit beendet: Beiden Unternehmen haben ihren zuletzt geführten Rechtsstreit vor einem Bezirksgericht in Kalifornien beigelegt, Richterin Lucy Koh ordnete daraufhin die Einstellung des Verfahrens an, in dem eine Jury Samsung zu einer Entschädigungszahlung in Höhe von 539 Millionen US-Dollar an Apple verpflichtete. Die Südkoreaner gingen zunächst gegen dieses Urteil in Berufung, akzeptieren aber offenbar mit der neuen außergerichtlichen Einigung das Strafmaß. Details der Vereinbarung teilten die Konzerne nicht mit.
In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 11-CV-01846-LHK ging um sieben Apple-Patente und sechs Samsung-Patente. Die betreffenden Apple-Patente beschreiben Verfahren zum Scrollen auf einem Touchscreen (US-Patent 7844915), zum Zommen per Doppel-Tippen auf dem Touchscreen (US-Patent 7864163) sowie zu einer Funktion, bei der Inhalte nach dem Ziehen über den Bildschirmrand wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen (US-Patent 7469381). Außerdem um zwei Design-Schutzrechte, die die Frontseite des iPhone mit der Glasoberfläche, den Display-Rahmen und die Lautstrecheröffnung (US-Patente D618677 und D593087) sowie die kästchenartige Anordnung der App-Icons mit einem abgetrennten Bereich am unteren Display-Rand (US-Patent D604305) betreffen.
Samsungs Vorwürfe, auch iPhone, iPad und iPod Touch würden technische Patente der Koreaner verletzen, hielt die kalifornische Jury für nichtig.