Der frisch ernannte Vizekanzler und Bundesfinanzminister, Olaf Scholz von der SPD, wird sich bei der kommenden G20-Finanzministerkonferenz in Buenos Aires gegen die Steuervermeidungspraktiken von Unternehmen wie Apple einsetzen. Scholz sieht hierin eine Ungerechtigkeit und will das Thema Gerechtigkeit sowie innerhalb der EU als ebenfalls in der Weltpolitik aktiv befördern. So sollen auch Konzerne » die Milliarden verdienen « ihren fairen Anteil an Steuern zahlen müssen.
Ins Visier genommen hat er dabei US-Großkonzerne wie Apple.
Zusammen gegen US-Datenkonzerne
Irland wurde 2016 von der EU-Kommission verdonnert 13 Milliarden Euro an Steuern von Apple das dort wie Google den Europasitz hat, nachzufordern. Das Land lockte mit massiven Steuervergünstigungen die Konzerne an. Aber sie machen eben auch Riesengeschäfte in EU-Staaten wie Frankreich & Deutschland ? zahlen dort aber kaum Steuern.
Darum sollen sich nun auch die G20 kümmern. Scholz will zudem den Schulterschluss der Europäer. In seinem Buch "Hoffnungsland" skizzierte er dazu seine Linien ? Scholz sieht große Herausforderungen durch die Globalisierung, dazu gehörte auych die Macht der US-Datenkonzerne. "Die einzige greifbare Chance, allerdings demokratisch Einfluss nehmen zu können die wir in Europa haben ist die Europäische Union", schreibt Scholz. Deutschland allein sei schlicht zu klein, "um die Spielregeln im Großen mitbestimmen oder Rahmenbedingungen setzen zu können".
Mit Tricks die Steuern minimiert
Zwar werden in Europa Millionen iPhones verkauft und Google verdient Milliarden mit Daten der Bürger. Aber mit Tricks und dem Ausnutzen von Schlupflöchern wird die Steuerschuld minimiert. Die Dummen sind normale Steuerzahler » die unter dieser Schieflage leiden « meinen die Kritiker.
Gleich zu Beginn von Scholz' Amtszeit steht ein Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G20-Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsmächte in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires an, am Samstag fliegt Scholz dorthin. Das Land hat von Deutschland den G20-Vorsitz übernommen der eigentliche Gipfel beginnt im November.
(mit Material der dpa) /
(bsc)
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